vom 14.09.2009 in Wahlen
Der Kurzfilm DuBistTerrorist.de wurde auf YouTube bereits über 600.000 mal angeschaut.
Mit seinem neuen Video RetteDeineFreiheit.de hat Alexander Lehmann der CDU ein Denkmal gesetzt, das hoffentlich viele konservative Schwarzwähler nachhaltig zum Selber-Denken anregt
vom 16.07.2009 in Aktuelle Themen
Die Piratenpartei kritisiert die Ministerin von der Leyen scharf, welche im Zuge der Debatte um die Internetsperren, nun auch nicht mehr vor der Verleumdung Indiens zurückschreckt. In einem Interview beim MDR-Sputnik-Radio bezichtigte Sie Indien, keine ausreichenden gesetzlichen Grundlagen zur Ächtung von Kinderpornografie zu haben. Dies ist schlicht die Unwahrheit und eine Gefährdung des außenpolitischen Verhältnis zur bevölkerungsreichsten Demokratie der Welt. Die indische Botschaft hat die Vorwürfe in einer ersten Reaktion bereits als “völlig unbegründet und irreführend” zurückgewiesen.
vom 18.06.2009 in Aktuelle Themen
Peter Schaar, der oberste Datenschützer im Lande macht im Spiegelinterview deutlich das er von der Hau-ruckaktion der großen Koalition ziemlich überumpelt wurde. Zudem sieht er sich nicht zuständig für die ihm zugedachten Aufgaben da sie dem kriminalistischen Bereich entspringen. » hier weiterlesen …
vom 16.06.2009 in Aktuelle Themen
Die Veranstaltung am gestigen 15.06.09 in Leipzig ist gut verlaufen, der AK-Vorrat nahm Rücksicht auf die andere Zielgruppe. Und wir haben alles gefilmt. » hier weiterlesen …
vom 29.05.2009 in Aktuelle Themen
Die 100.000er Marke in der Petition gegen Indizierung und Sperrung von Internetseiten wurde heute Mittag geknackt.
Nach einer ersten Anhörung vor dem Bundestag die die zu erwartenden Problem durch Zensur des deutschen Volkes und die verwaschung des Grundgesetzes mehr als deutlich klarmachen, sieht sich die CDU Politikerin Ursula von der Leyen weiter im Recht und Bestätigt und wird weiterhin ihre Arbeit mit aller Kraft fortsetzen.
So langsam wird es schwer für die Möchtegern-Zensoren ihren Standpunkt als Volkswille zu verkaufen.
Wer noch nicht unterschrieben hat hier kann man nochmal einen draufsetzen.
vom 20.05.2009 in Aktuelle Themen
vom 08.05.2009 in Aktuelle Themen
Heute am 08.05.2009 kurz nach Mitternacht erreichte die am 22.04.2009 von Franziska Heine eingereichte öffentliche Petition mit dem Titel “Internet – Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten” die erforderliche Anzahl von 50.000 Mitzeichnern. Die Piratenpartei nimmt erfreut das Interesse der Bevölkerung an der Petition zur Kenntnis.
vom 05.05.2009 in Aktuelle Themen
Franziska Heine, eine Leipziger Biologin, startete am 22. April 2009 eine online Petition da sie in der Initiative der CDU Politikerin Ursula von der Lyen, Webseiten im Internet durch kommerzielle Anbieter von Internetzugängen nach den Vorgaben einer geheimen Liste des BKA sperren zu lassen, eine “Gefährdung des Grundrechtes auf Informationsfreiheit” sieht.
Bis heute haben über 20000 von 50000 benötigten Personen die Petition unterschrieben. Zeitweilig haben wohl so viele Menschen die Einschnitte in ihr privates Informationsverhältniss nicht weiter tolerieren können, das sogar die Internetserver des Bundestags der Menge an Zuschriften nicht Herr werden konnten.
Die Zeichnungsfrist läuft am 16.Juni 2009 aus. Die Piratenpartei ist guter Hoffungen das mit einer klaren Entscheidung die Petition vor dem Bundestag gehör finden wird. Wir wünschen Fr. Heine alles gute und weiterhin möglichst viel Medienecho und sind stolz auf Ihr privates Engagement zur informellen Selbstbestimmung.
vom 05.05.2009 in Aktuelle Themen
Die Piratenpartei hat in den letzten beiden Wochen einen bemerkenswerten und erfreulichen Zuwachs an Mitgliedern verzeichnen können. Die aktuelle politische Entwicklung hat zu einem Anstieg um mehr als 100 Mitglieder geführt, womit die Marke von 1000 Mitgliedern inzwischen deutlich übersprungen wurde. Damit zeigt sich die wachsende Bedeutung der Freiheit des Wortes und des Schutzes der informationellen Selbstbestimmung. Europaweit engagieren und organisieren sich immer mehr Bürger in den verschiedenen nationalen Piratenparteien sowie in Bürgerrechtsorganisationen gegen Zensur und die Beschränkung des freien Zugangs zum Internet.
vom 20.04.2009 in Aktuelle Themen
Stoppschild BKA
Jens Seipenbusch, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei, verurteilt das Vorgehen der Provider Deutsche Telekom, Vodafone/Arcor, Hansenet/Alice, Telefonica/O2 und Kabel Deutschland auf’s Schärfste: “Diese Verträge sind ein in Deutschland bisher einmaliger Versuch, unsere Rechtsordnung zu umgehen. Wird die Post in Zukunft auch ohne gesetzliche Grundlage ‘freiwillig’ dazu verpflichtet, Adressaten und Inhalte von Briefen zu prüfen ? Faktisch reden wir hier über einen Angriff auf das Briefgeheimnis im Internet, der zudem noch jämmerlicherweise das Problem des Kindesmißbrauchs überhaupt nicht angeht.” Zur Umgehung der staatlich angeordneten Zensur und um sicherzustellen, dass auch in Zukunft noch alle politik- und gesellschaftskritischen Seiten besucht werden können, empfiehlt die Piratenpartei die Verwendung alternativer, zensurfreier DNS-Server.
[Update:] Heute wurde durch ein überarbeiteten (geplanten) Gesetzestext des Wirtschaftsministeriums bekannt, dass die Sperren nicht nur die Seiten mit kinderpornographischen Inhalten betreffen, sondern auch Webseiten, “deren Zweck darin besteht, auf derartige Telemedienangebote zu verweisen”. Das würde bedeuten, dass auch journalistische Seiten, wie wikileaks.org, gesperrt werden. Wir verurteilen diese offensichtliche Zensur und werden dagegen auch rechtlich Vorgehen, sollte dieses Vorhaben verabschiedet werden.
Mittwoch, 23. Mai
von 20:30 bis 22:00 Uhr
Freitag, 25. Mai
von 18:30 bis 19:30 Uhr
Sonntag, 27. Mai
von 14:00 bis 23:30 Uhr
Mittwoch, 30. Mai
von 20:30 bis 22:00 Uhr
Mittwoch, 6. Juni
von 20:30 bis 22:00 Uhr
Faces against ACTA
