Der Landesverband

Kategorien

Kontakt zur Redaktion!

Archiv

5. Grund zur Demonstration “Freiheit statt Angst” zu fahren – SWIFT

vom 05.09.2010 in Aktionen, Aktuelle Themen

Das SWIFT-Abkommen (vollständig: Abkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Verarbeitung von Zahlungsverkehrsdaten und deren Übermittlung für die Zwecke des Programms der USA zum Aufspüren der Finanzierung des Terrorismus) ist ein völkerrechtliches Abkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten, das den Zugriff US-amerikanischer Behörden auf die Daten der SWIFT (Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication) regelt.

Gespeichert werden unter anderem die Namen von Absender und Empfänger einer Überweisung und die Adresse. Diese können bis zu fünf Jahre gespeichert werden, Betroffene werden nicht informiert. Innereuropäische Überweisungen werden von dem Abkommen nicht erfasst, innereuropäische Bargeldanweisungen hingegen schon. Widersprüchlich sind Aussagen, ob die Bankdaten an Drittstaaten weitergegeben werden dürfen. Das großflächige Abgreifen von Daten lässt das Abkommen allerdings nicht zu.

• Wikipedia
• ZDF-Heute über das SWIFT-Abkommen
• Netzpolitik.org – Die Bürgerrechtsfalle beim SWIFT-Abkommen

keine Kommentare

SWIFT-Abkommen abgelehnt

vom 12.02.2010 in Aktuelle Themen

Ahoi Piraten und Freibeuter auf den Meeren,

wir können heute mal einen kleinen Sieg verbuchen!

Das EU-Parlament hat das SWIFT-Abkommen abgelehnt. Nachdem es im vergangenen Jahr noch kurz vor dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon von der Europäischen Kommission unter Zustimmung der europäischen Innenminister verabschiedet worden war, hat sich das gestärkte Parlament auf europäischer Ebene heute gegen dieses Abkommen ausgesprochen.

Symbolfoto

» hier weiterlesen …

ein Kommentar