Piraten vor Ort

vom 29.09.2010 in Landesverband

Die Piratenpartei Sachsen lädt Sie herzlich zum Landesparteitag am 02. Oktober 2010 in die Cityherberge Dresden (Lingnerallee 3) ein. Bei diesem Parteitag wird der neue Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen gewählt sowie eine neue und überarbeitete Satzung verabschiedet. Wichtig für die weitere politische Arbeit der Piratenpartei Sachsen sind auch die Programmanträge, über die die Mitglieder an diesem Tag abstimmen werden, unter anderem zur Umweltpolitik, dem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE), der Erweiterung des Wirtschaftsprogramms, sowie der Identifikation von Polizeikräften im Einsatz. » hier weiterlesen …

keine Kommentare

vom 10.09.2010 in Aktionen, Aktuelle Themen

Der wichtigste Grund um zur Demonstration “Freiheit statt Angst” zu fahren: Deine Freiheit.

Deine Freiheit wird durch INDECT, ACTA, SWIFT, Elena und den anderen von uns genannten Gründen in Gefahr gebracht. Setze ein Zeichen und fordere deine Freiheit ein.

Der Staat erliegt dem Gedanken, dass durch eine lückenlose Überwachung und massive Datenspeicherung mehr Sicherheit erreicht werden könne. Für die Sicherheit der angehäuften Daten kann aber niemand garantieren. Denn wo es Daten gibt, entstehen Begehrlichkeiten. Schon jetzt wollen Konzerne Zugriff auf deine Daten.

Der Staat hat sich auch um die Sicherheit der Daten seiner Bürger zu sorgen, nicht nur um die Sicherheit der Bürger. Jede Speicherung bedeutet weniger Datensicherheit. Vor Datenmissbrauch schützt nur Datensparsamkeit. Bislang wurde jedes angeblich sichere Datenspeicherungsverfahren früher oder später ‘geknackt’. Wer überwacht die Überwacher? Wir fordern einen transparenten Staat und die Abschaffung des gläsernen Bürgers!

Wenn man Angst hat vor einer Registrierung und deswegen nicht an einer Demonstration teilnimmt, dann ist es nicht mehr erst 5 vor 12 mit der Freiheit.

Das Motto der Demonstration heißt “Freiheit statt Angst”. Wir wollen unsere Freiheit. Das heißt, dass wir keine Angst davor haben wollen, dass jemand etwas über uns weiß, was wir lieber für uns behalten hätten. Wir wollen keine Angst davor haben, dass unsere Daten analysiert, ausgewertet und in völlig anderem Kontext interpretiert werden. Darum müssen wir auf die Straße gehen. Wir müssen dafür kämpfen, dass die ganzen freiheitseinschränkenden Überwachungsmaßnahmen wieder abgeschafft werden.

Also lasst uns für unsere Freiheit Gesicht zeigen und zur Demo gehen.

TREFFPUNKTE für gemeinsame Fahrten:

Chemnitz:

  • Chemnitz Hbf 8:31 Gleis 1

Dresden:

  • Dresden Hbf 07:10 Gleis 3
  • Dresden Hbf 09:10 Gleis 3

Leipzig:

  • Leipzig Hbf 10:11 Gleis 13

noch mehr Infos zu den Mitfahrgelegenheiten aus Sachsen

Erkennungszeichen: Piratenflaggen/T-Shirts

keine Kommentare

vom 02.09.2010 in Aktionen, Aktuelle Themen

ELENA steht für den elektronischen Entgeltnachweis. Die Einkommensnachweise werden nicht nur, wie bisher, den Angestellten ausgehändigt, sondern ebenfalls noch in Form eines multifunktionellen Datensatzes an eine zentrale Speicherstelle gesendet. Diese Daten werden dort für höchstens 5 Jahre gespeichert. Behörden können dann, mit dem Einverständnis des leistungsberechtigten Bürgers, die Daten online abfragen.

Besonders hervorzuheben sind Daten wie die Höhe des Gehalts, Religionszugehörigkeit, Beschäftigungsort und Fehlzeiten. Dabei wird auch festgehalten, wie diese Fehlzeiten entstanden sind, zum Beispiel durch Streik. Ebenso wird gespeichert, ob eine Kündigung wegen vertragswidrigem Verhalten des Arbeitnehmers zustande gekommen ist, jedoch nicht, ob es ein Fehlverhalten vom Arbeitgeber gab.

In der zentralen Speicherung von Personaldaten aus über drei Millionen Unternehmen und der Onlineabfragemöglichkeit, sehen wir eine Schwachstelle, die zum Missbrauch der Daten führen kann.

Weitere Informationen zu diesem Thema:

ein Kommentar

vom 01.09.2010 in Aktionen, Aktuelle Themen

Am 11. September findet in Berlin die große Demonstration zum Thema “Freiheit statt Angst” (FsA) statt, zum 9. Jahrestag der Terroranschläge auf das World Trade Center in New York. Voraussichtlich versammeln sich dort tausende Gegner der sich abzeichnenden Überwachungstendenzen in Deutschland.

Wir wollen euch in den nächsten 10 Tagen 10 Gründe liefern, warum es sinnvoll ist, an der Demonstration teilzunehmen.

[Update] Du fragst Dich, die Demo ist doch in Berlin, wie komme ich bloß dahin? Kein Problem wir Piraten fahren gemeinsam mit dem Zug. Infos hier!

6 Kommentare

vom 16.07.2010 in Aktuelle Themen

Was ist Elena

Elena ist der elektronische Entgeltnachweis für ca. 40 Millionen Arbeitnehmer. Die gesetzliche Grundlage ist das ELENA-Verfahrensgesetz vom 02.04.2009. Die Arbeitgeber sind verpflichtet, einen umfangreichen Datensatz für jeden ihrer Arbeitnehmer zu liefern. Neben dem Gehalt werden aber auch andere sozialleistungsrelevante Daten erfasst. Hierunter fallen Fehlzeiten, wie Krankheit und Streik. Dabei hat der Arbeitgeber auch noch eine Bewertung über die Berechtigung abzugeben, ohne dass der Betroffene beteiligt wird. » hier weiterlesen …

keine Kommentare

vom 14.07.2010 in Aktionen, Landesverband

Am 15.07.2010 um 19 Uhr treffen sich die Dresdner Piraten im Stadtteilhaus Neustadt, Prießnitzstr.18.

Schwerpunkt ist die Auseinandersetzung mit dem ELENA Verfahren. Wer sich vorab zu diesem Thema informieren möchte, kann das in unserer Piratenwiki. Wer sich jetzt schon gerne zu diesem Thema einbringen will, kann das im Piratenpad “ELENA”

Autor: André Stüwe

keine Kommentare

vom 15.03.2010 in Aktionen, Aktuelle Themen


Ahoi Piraten und Freibeuter,

der Foebud e.V. hat heute eine Verfassungsbeschwerde gegen ELENA (Elektronischer Entgeldnachweis) gestartet. Die Sächsischen Piraten, wie auch die Piratenpartei Deutschland, rufen dazu auf, sich der Beschwerde anzuschließen.
» hier weiterlesen …

2 Kommentare