Piraten vor Ort

vom 31.10.2011 in Positionen / Kommentare

Update 2011-11-21: Stellungnahme des Landesschülerrat Sachsen:

Gesamtvertrag zieht inakzeptable Folgen nach sich

 Rund 32,6 Mio Euro soll der Freistaat Sachsen von 2011 bis 2014 dafür bezahlen, dass Lehrer Kopien von Werken in ihrem Unterricht verwenden dürfen.

Und das ist nicht einmal die schockierendste Bedingung des „Gesamtvertrags zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach §53 UrhG“.

Dieser Gesamtvertrag, der zwischen den Verlagen, den Kultusministerien der 16 Bundesländer, den Verwertungsgesellschaften WORT und Musikedition und der ZFS(Zentralstelle Fotokopieren an Schulen) geschlossen wurde, sieht einige Einschränkungen für die Arbeit mit Kopien von Werken im Unterricht vor.

Lediglich 12% (aber nicht mehr als 20 Seiten) dürfen von einem Werk kopiert und im Unterricht verwendet werden. Auch das Kopieren von Zeitschriften und Musiknoten ist nur in geringen Umfang erlaubt.

Zusätzlich schreibt der Vertrag vor, dass eine Digitalisierung der Kopien und deren Verwendung bzw. Weiterleitung zu unterlassen ist.

Um die Einhaltung dieser Vorschrift auch wirklich überprüfen zu können, sollen Computer von 1% der Schulen jedes Bundeslandes mit einer Plagiatssoftware durchsucht werden.

Der LandesSchülerRat Sachsen (LSR Sachsen) findet den Inhalt des Vertrags inakzeptabel. Zum einen bedeutet er eine ungeheure Einschränkung für Lehrer in Bezug auf die Wahl von Unterrichtsmaterial, die sich auch unmittelbar negativ auf die Schüler auswirken kann. Zum anderen ist der Staat durch den Gesamtvertrag gezwungen, das Handeln der Lehrer ständig zu überprüfen und zu kontrollieren. Da stellt sich natürlich sofort die Frage, wie solch eine regelmäßige Überprüfung realisiert werden soll und welche Konsequenzen auf Lehrer zukommen, die die Vorschriften des Vertrags nicht einhalten.

Als noch viel bedenklicher empfindet der LSR Sachsen allerdings die Untersuchung von Rechnern durch eine Plagiatssoftware, die den Ländern durch die Verlage zur Verfügung gestellt wird. Es stellt ganz klar eine Bedrohung des Datenschutzes dar, wenn Schulcomputer, auf denen Daten über Lehrer und Schüler gespeichert sind, mit einer Software, die ohne Weiteres missbraucht werden kann, durchsucht werden.

Sicher ist, dass die betroffenen Rechner komplett durchsucht werden müssen (also auch E-Mails, Hausarbeiten von Schüler usw.), um eine illegale Digitalisierung von Werken ausschließen zu können.

Somit bedeutet diese Durchsuchung nicht nur eine Gefahr für den Datenschutz, sondern auch ein großes Misstrauen der Verlage und des Staates gegenüber seinen eigenen Angestellten, den Lehrern.

Welche Konsequenzen ein Vertragsbruch, sei es ein zu hoher Umfang an Kopien oder das Digitalisieren dieser, nach sich zieht, ist bisher unklar.

Klar dagegen ist, dass der Vertrag auch in Zukunft heftige Kritik hervorrufen wird und von Seiten der Schüler keinerlei Verständnis für solch einen profitorientierten Beschluss zu erwarten ist.

[Anm.: Der Landesschülerrat ist unter www.lsr-sachsen.de  erreichbar.]

Meldung der Piraten Sachsen am 31.10.2011:

Mit dem Schuljahr 2011/2012 wird eine vertragliche Regelung wirksam, nach der die Länder den Schulbuchverlagen die Möglichkeit einräumen müssen, auf Schulrechnern Software zu installieren, die nach Plagiaten sucht. Weiter werden die Länder verpflichtet, disziplinarisch gegen Urheberrechtsverstöße von Lehrern vorzugehen. Die Piratenpartei kritisiert diesen Vertrauensbruch zwischen Land und Lehrerschaft und fordert eine Umstellung auf Lehrmaterialien unter freien Lizenzen.

Books and Mouse with a cross (CC-BY-SA)“Durch den Vertrag werden Lehrer unter Generalverdacht gestellt; ohne Not werden in diesem Disziplinarmaßnahmen zusätzlich zu den existierenden Möglichkeiten nach Zivil- und Strafrecht gefordert. Dies führt im Endeffekt dazu, dass sich Schulleitungen zweimal überlegen Computer für den Unterrichtseinsatz vorzuhalten”, mahnt Andreas Romeyke, Landesvorsitzender der Piratenpartei Sachsen, an.

Die Verlage werden ermächtigt, mithilfe eines Plagiatsscanners die Festplatten der Rechner von mindestens ein Prozent der Schulen jährlich durchsuchen zu lassen. Was bei einem vermeintlichen Fund auf der Festplatte geschieht, ist unklar: Was erfährt der Verlag und wie werden diese Daten übermittelt? Wer darf Daten löschen? Kann gar die komplette Festplatte beschlagnahmt werden? Welche disziplinar- und zivilrechtlichen Konsequenzen hat dies für betroffene Lehrkräfte? “Schule stellt einen sozialen Raum für die Lehrenden und die Lernenden dar. Maßnahmen, wie die Haftung auf Schulleitung und Lehrende auszulagern, können sowohl das Vertrauensverhältnis innerhalb des Lehrerkollegiums, als auch das der Schüler zu den Lehrkräften nachhaltig stören”, so Matthias Stein, bildungspolitischer Sprecher der Piratenpartei Sachsen.

Die Piratenpartei fordert eine generelle Verwendung von Lehrmitteln unter freien Lizenzen. Diese Lizenzen ermöglichen eine weitgehend freie Nutzung von Inhalten. Andreas Romeyke dazu: “Gute Lehrer verwenden vorgefertigte Unterrichtsmaterialien nicht einfach so, sondern passen diese an die Belange ihrer Schüler an. Die im Vertragswerk festgelegten Einschränkungen werden darauf hinauslaufen, dass der Unterricht verarmt oder sich gute Lehrer den freien Alternativen, z. B. Lehrmaterialien unter Creative Commons (wikibooks) zuwenden. Freier Zugang zu Bildung und Wissen muss Vorrang vor kommerzieller Verwertung haben.”

Die Regelung wurde im Rahmen des Gesamtvertrags zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 Urheberrechtsgesetz (UrhG) zwischen den Bundesländern, den VGn Wort und Musikedition (Zentralstelle Fotokopieren an Schulen, ZFS), sowie den Verlagen, vertreten durch den VdS Bildungsmedien e.V., geschlossen. Darin verpflichten sich die Länder weiter dazu, für Kopien kleiner Teile von Büchern, Zeitschriften und sonstigen Texten und für Notenblätter von Musikstücken für die Jahre 2011 bis 2014 insgesamt 32,6 Mio. Euro zu zahlen. Diese Kosten sind eine Form von Bildungsgebühren und schränken den Zugang zu Bildung ein. Auch deshalb lehnt die Piratenpartei den Vertrag ab.

Update 2011-11-1

Sehr lesenswerter Blogbeitrag eines Lehrers ist unter http://herrlarbig.de/de/2011/11/01/betreff-schultrojaner-liebe-schulbuchverlage/ zu finden. Anfragen an das Sächsische Ministerium für Wissenschaft und Kunst, an die  Gewerkschaft  Erziehung und Wissenschaft, an den Landeselternrat und an den Landesschülerrat sind draußen.

Die verwendete Grafik basiert auf Grafiken von http://openclipart.org

ein Kommentar

vom 20.10.2011 in Aktuelle Themen, Positionen / Kommentare

Der Stadtelternrat Leipzig gestaltete am 10.10.2011 eine Veranstaltung zum Thema Lehrermangel in Sachsen im Max-Klinger-Gymnasium. Anwesende auf dem Podium waren Wolf-Dietrich Rost von der CDU, Holger Mann von der SPD, Michael Weichert von den GRÜNEN, Cornelia Falken von den LINKEN und Norbert Bläsner von der FDP.

Grund für die Veranstaltung war die subjektive Erfahrung zahlreicher Eltern mit nicht unerheblichem Unterrichtsausfall. Dieser sei schon so weit fortgeschritten, dass sich sogar die Schüler über den Unterrichtsausfall beklagen.

Grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass Mitglieder aus allen demokratischen Fraktionen des Landtages den Weg zur Veranstaltung gefunden haben. Andererseits hatte die Veranstaltung dennoch nur einen geringen Mehrwert, denn behandelt wurde zwar eine Thematik, deren Dringlichkeit sich zunehmend erhöht, aber bei der sich politisch seit Jahren nichts tut. So hat der CDU Abgeordnete mehrmals darauf verwiesen, dass es eines “Maßnahmekataloges” bedarf. Bei der dritten Erwähnung führte dies im Auditorium zu Gelächter, denn die Probleme sind bereits seit Jahren bekannt und bedürfen einer sofortigen Lösung.

Was ist das Problem? Lehrermangel kann im Moment nicht festgestellt werden, denn so bestätigte auch Herr Berger vom Regionalschulamt Leipzig: Es gibt theoretisch genug Lehrer. Das kollidierte mit den zahlreichen Erfahrungen der Anwesenden, aber Herr Berger erläuterte auch warum. Denn wenn in einem großen Unternehmen x Angestellte benötigt werden, aber nicht mit einberechnet ist, dass von diesem x eventuelle Krankheitsfälle, Elternzeiten etc. abzuziehen sind, ergibt sich ein reales Lehrermangelproblem. Es sind also nur dann theoretisch genügend Lehrer vorhanden, wenn man davon ausgeht, dass sie nie krank sind und auf Familienplanung verzichten. Kurzum: Wir haben einen Lehrermangel, aber auf dem Papier haut alles hin.

Demgegenüber gibt es einen zu erwartenden Lehrermangel. Was sich ja gut voraussehen lässt, denn der Staatsregierung sind die Geburtenzahlen bekannt. Und da in Deutschland das Bildungsrecht der Kinder in Form einer Schulanwesenheitspflicht umgesetzt wird, ist zu erwarten, dass auch alle neugeborenen Menschen nach einem überschaubaren Zeitraum Schulen besuchen werden. Und weiterhin ist bekannt, dass bis zum Jahr 2030 etwa 70 % der derzeitigen Lehrenden in den Ruhestand gehen. Ein Kohorteneffekt, der begünstigt wurde durch die Maßnahme, in der Zeit der geburtenschwachen Jahrgänge bestehende Arbeitsverhältnisse auf Teilzeitbasis fortzuführen und – das ist das eigentliche Problem in diesem Zusammenhang – nur wenige Neueinstellungen vorzunehmen.

Neben der fehlenden Sofortlösung ergibt sich also auch noch ein Problem bzgl. des Bedarfs an zukünftigen Lehrern. Denn hier hat die Staatsregierung seit Jahren daran gearbeitet im Rahmen der Hochschulplanung auch die erziehungswissenschaftlichen Fakultäten auf ein unvertretbares Mindestmaß zu stauchen, was sich z.B. ganz augenfällig am Bauzustand der erziehungswissenschaftlichen Fakultät der Universität Leipzig ablesen lässt. Man erinnere sich auch, dass vor ein paar Jahren der Lehramtsausbildungsstandort Dresden gekürzt wurde, was dazu geführt hat, dass Grund- und Mittelschullehrer nur noch in Leipzig ausgebildet werden. Vermutlich ist das auch ein Aspekt, der zu großer Verunsicherung unter den Studierwilligen geführt hat.

Lösungen sollen laut Herrn Rösner z.B. Exzellenzinitiativen bringen, was außerhalb des Handlungsspielraumes der sächsischen Landesregierung liegt. Weiterhin wurde die Aufwertung des Lehrerberufs ins Gespräch gebracht. Zum einen leidet dieser unter der weit verbreiteten Unsitte, Lehrer für mangelnde elterliche Kompetenz verantwortlich zu machen, zum andern zeigt sich dies aber auch in der (unterschiedlichen) Bezahlung der Lehrer (auch innerhalb derselben Schulform), sowie der bereits genannten Kürzungen im Hochschulbereich. Trotzdem sieht die Staatsregierung gerade da keinen Handlungsspielraum – es fehlt wie immer das Geld.

Außerdem hat die Staatsregierung in Sachsen kürzlich mit der Wiedereinführung des Staatsexamens unter den Studierenden für weitere Verunsicherung gesorgt. Während die Studierenden und Lehrenden sich mit dem Bachelor/Master System arrangiert hatten, beschloss hier die Staatsregierung einen erneuten Umbau des Studiengangs. Unter Lehramtskandidaten kursiert die Vermutung, dass die damit einhergehende Wiedereinführung von unterschiedlich langen schulformspezifischen Studienzeiten das zu erwartende Einkommen der Lehrer in ihrer Schulform widerspiegeln soll. Kurzum: Um weiterhin zu rechtfertigen, dass ein Gymnasiallehrer wesentlich mehr verdient als ein Grundschullehrer, mussten vielleicht die Studienzeiten angepasst werden. Ein weiterer rational nachvollziehbarer Grund für die Reform ist nicht so leicht zu finden. Von daher ernten wir für den sächsischen Sonderweg auch herzliches Gelächter seitens anderer Landesregierungen. Und ganz folgerichtig hat der FDP-Abgeordnete diese Reformmaßnahme als “ad-hoc-Maßnahme” bzw. als “Notlösung” bezeichnet, was konträr zur Bekundung des CDU-Abgeordneten steht, dass nicht einzelne Maßnahmen sondern ein “Maßnahmekatalog” nötig sei.

Groteskerweise wollte sich der CDU-Abgeordnete für den Vorstoß zu einem neuen alten Referendarausbildungsstandort feiern lassen, was die Opposition konterte indem sie darauf verwies, dass dieser Standort von selbiger Regierung fahrlässig vor Jahren abgeschafft wurde.

Die Analyse der studentischen Probleme in diesem Zusammenhang würde diesen Artikel sprengen, aber zumindest können wir festhalten, dass wir mindestens 1800 Lehramtsabsolventen pro Jahr brauchen, um die Missstände nicht weiter zu verschärfen. Derzeit werden aber allenfalls 900 Absolventen pro Jahr ausgebildet, was darüber hinaus mangels Referendariatsstellen nochmal künstlich niedrig gehalten wird. Wer kann verlässt sowieso das Land, denn in anderen Bundesländern werden auch Lehrer gesucht und – wie Marco Götze vom Stadtrat aus eigener Erfahrung berichtet – im Gegensatz zu hier freundlich umworben.

Was wir erleben durften, war im Allgemeinen eine Problemaufweichungsstrategie, das Kleinreden subjektiver Wahrnehmungen der Eltern und der Elternvertretungen und das Vertrösten auf zukünftig greifende Maßnahmen, die auch erstmal ausgearbeitet werden müssten. Das ist peinlich, traurig und fördert Politikverdrossenheit. Die Bekundung, dass fraktionsübergreifende Lösungen und bevölkerungsnahe Gespräche nötig seien, ist aus unserer Sicht zwar zu begrüßen, nur leider hört man das jedes Jahr. Es ist also anzunehmen, dass wir auch nächstes Jahr die Landtagsabgeordneten einladen können, um nochmal dieselben Probleme zu bereden. Wir können gespannt sein, ob uns die Regierungsparteien dann auch wieder für dumm verkaufen wollen.

keine Kommentare

vom 16.07.2011 in Landesverband

Leipzig, 16.07.2011

In „der Villa“ fanden sich 13 sächsische Piraten zusammen, um gemeinsam eine Grundlage für den weiteren Bildungsdiskurs der sächsischen Piratenpartei zu schaffen. Der selbst gesetzte Zeitrahmen von 10:00 bis 18:00 Uhr wurde aufgrund angeregter Unterhaltungen und sehr vielfältiger Standpunkte leicht überschritten und fand um ca. 19:00 Uhr ein konstruktives Ende mit folgender Zielgabe: die erarbeiten Punkte als Empfehlung für das nächste Plenum Bildung weiter zu geben.

Wieder einmal stellte sich heraus, dass die Piraten einen bunt gemischten Querschnitt durch die Bevölkerung widerspiegeln, wenn auch mit einer Tendenz zur jüngeren Bevölkerung (20 – 50). In der Diskussion sollte sich das als erheblicher Vorteil erweisen, da die gemeinsame Unterhaltung vielschichtige Erfahrungen wiedergab und somit Stärken und Schwächen des jetzigen sächsischen Bildungssystems, sowie Unterschiede zu vergangenen und internationalen Bildungssystemen einbezog.

Der Diskurs an sich erwies sich dabei bereits als besonders umfangreich. Alle Beteiligten sahen Verbesserungspotential im bestehenden Schulsystem und hatten Mühe, die zahlreichen Punkte zu klaren Positionen zu kristallisieren. Die konkreten Ergebnisse werden noch aufbereitet und dann später auch hier veröffentlicht. Allgemein lässt sich sagen, dass die anwesenden Piraten versuchten, vielschichtige Möglichkeiten zu finden, das Bildungssystem fit zu machen für eine sich verändernde Gesellschaft, in der Bildung als wichtiges Kapital zu betrachten ist.

geschrieben von: Thomas Gütt

4 Kommentare

vom 14.07.2011 in Landesverband

Kurzfassung:

Was: 3. Landesplenum zum Thema Bildung
Wann: Samstag, 16.07.2011, 10:00 – 18:00 Uhr
Wo: Soziokulturelles Zentrum „Die Villa“, Lessingstraße 5, Leipzig

Am kommenden Samstag, den 16.07.2011, findet das dritte Landesplenum in diesem Jahr statt. In diesem Fachplenum werden Fragen zum Thema Bildung besprochen. Interessierte sind herzlich eingeladen mit uns zu diskutieren.

Das Plenum findet in Leipzig, im sozikulturellen Zentrum „Die Villa“, Lessingstraße 5, statt und es beginnt um 10:00 Uhr. Der Ablaufplan gestaltet sich bisher wie folgt:

  • 10:00 Uhr Ankommen, Beginn
  • 10:05 Uhr Vorstellungsrunde und Kennenlernen, Energizer, Austausch über Erfahrungen, Erwartungen, Ideale/Visionen
  • 11:30 Uhr kleines Frühstück
  • 11.45 Uhr kleine Geschichte der Pädagogik – wir laden zu einer gemeinsamen „Reise“ durch die Jahrhunderte und Ideengeschichte der Pädagogik ein und wollen einzelne grundlegende Begriffe aus wissenschaftlicher Sicht beleuchten, so dass unsere Arbeit auf einem soliden Fundament fußt.
  • 13:00 Uhr Mittagspause
  • 13:30 Uhr Das Bildungswesen/-system in Sachsen – wir wollen gemeinsam einen Blick auf die einzelnen relevanten Bereiche, Gesetze, Verordnungen werfen und setzen Schwerpunkte
  • 15:00 Uhr Erarbeiten von Positionen, Handlungsempfehlungen an das nächste Plenum, Auswertung des Plenums – was hat es uns gebracht, wo wollen wir hin?
  • 18.00 Uhr Ende, gute Heimreise

Weitere Informationen kannst Du im Piratenwiki finden unter der Adresse http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesplenum/2011.3

keine Kommentare

vom 08.07.2010 in Landesverband

Ahoi Matrosen,

krempelt die Piratenärmel hoch. Wir haben eine ganze Menge Arbeit vor uns. Es müssen Schiffe gekapert, Jungfrauen gerettet und Schätze gehoben werden.

Die Landtagswahlen sind zwar noch in weiter Ferne, aber um ein gutes Landesprogramm zusammen zu stellen, müssen wir bereits jetzt anfangen. Es ist wichtig, dass wir den richtigen Kurs einschlagen und uns langfristig mit Themen, wie Bildung, Informationsfreiheit, Umwelt und Soziales ernsthaft auseinander setzen.

Alle, die sich für die Landespolitik interessieren und uns Piraten helfen wollen, ein gutes Programm auf die Beine zu stellen, sind ausdrücklich dazu aufgefordert, sich rege zu beteiligen.

Die Piratenpartei ist eine “Mitmach-Partei” Hier könnt ihr den Kurs selbst bestimmen! » hier weiterlesen …

ein Kommentar

vom 10.06.2010 in Aktionen

“Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler rufen bundesweit zur Teilnahme an einer Demonstration gegen die ausufernde Überwachungdurch Wirtschaft und Staat auf. Am Samstag, den 11.09.2010 werden wir unter dem Motto “Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn!” auf die Straße gehen. Treffpunkt ist um 13.00 Uhr am Potsdamer Platz in Berlin. Die Demonstration ist Teil des internationalen Aktionstages “Freedom not Fear – Freiheit statt Angst”, zu dem weltweit Proteste gegen die Überwachung der Bürgerinnen und Bürger stattfinden werden.” » hier weiterlesen …

keine Kommentare

vom 12.03.2010 in Aktuelle Themen

Ahoi Piraten und Freubeuter,

ab morgen werden in den heiligen Hallen der Universität Chemnitz wieder einmal die Linux- und OpenSourcefreunde anzutreffen sein. Die Chemnitzer-Linux-Tage finden zum mittlerweile 12. Mal statt und es werden wieder mehr als 2500 Besucher erwartet. Das genaue Programm ist hier und die Anfahrtsbeschreibung hier abrufbar.

Auch wackere Piraten werden vor Ort sein um sich durch das immens große Vortragsprogramm zu hangeln. Von denen einige auf großer Fahrt, zusammen mit dem überparteiliche Bündniss AK Datenbanken, am Samstag einen Stand auf den CLT haben.

Der AK Datenbanken kämpft gegen die intransparenten Polizeidatenbanken in Sachsen. Unter anderem vertreten durch Kerstin Harzendorfer, Michael Grasemann und Matthias Görner welche am Samstag um 17 Uhr einen Vortrag im Raum V1 halten.

by Metterson

3 Kommentare

vom 27.08.2009 in Wahlen

Heute gab Ute Elisabeth Gabelmann, “Piratenlily“, Radio TC-FM, einem Chemnitzer Lokalsender für die sächsischen Piraten ein Interview. Gabelmann gilt derzeit als aussichtsreiche Kandidatin für den neuen Landesvorsitz in Sachsen, der unter anderem am 5. September in Leipzig entschieden wird.

Ein hörenswertes Interview zu den Zielen der Piraten …

5 Kommentare