Die Partei

Die Parteigeschichte

Angesichts des großen Erfolges in Schweden wurden in vielen Ländern weitere Piratenparteien gegründet. Als erstes die Piratenpartei Österreichs, am 31.Juli 2006. Am 10.09.2006 gründete sich in der Berliner c-base die Piratenpartei Deutschland.

Erstmalig in der Geschichte Deutschlands spielte sich die Vorbereitung einer Parteigründung vorwiegend im Internet unter den Augen der Öffentlichkeit ab. Satzung und Programm der Piraten sind durch diese transparente Vorbereitung einhellig begrüßt und fast einstimmig angenommen worden.

Aus Protest gegen das drohende Verbot so genannter “Killerspiele” veranstallteten die Piraten am 31.03.2007 das Killerschach, das wohl blutigste Schachspiel aller Zeiten (mit Theaterblut und Menschen statt Figuren). Es sollte dem Publikum verständlich gemacht werden, dass ein solches Verbot auch dadurch letzten Endes erschwert wird, dass der Begriff “Killerspiel” überhaupt nicht definiert ist. Die bereits bestehenden Regelungen (§131 StGB, zum Jugendschutz die Möglichkeit der Indizierung sowie die Einstufung der USK) reichen völlig aus. Die grundsätzlich auch bei Filmen und Schriften bestehende Gefahr, dass sich Jugendliche womöglich illegal diese Medien beschaffen können, kann kein Grund sein, diese auch für Erwachsene zu verbieten.

Außerdem ist die Piratenpartei an einer Reihe von Demonstrationen gegen die Vorratsdatenspeicherung, ein in Arbeit befindliches, verfassungswidriges Gesetz, nachdem Internet- und Telefonprovider verpflichtet werden sollen, Verbindungsdaten (wer, wo, wann im Internet gesurft hat und wer, wo, wann, mit wem telefoniert hat) mindestens 6 Monate auf Vorrat zu speichern. Die letzte fand am 22.09.07 in Berlin statt und brachte mehr als 15.000 Menschen auf die Straße. Organisiert war die Demo, genau wie ihre Vorgänger, vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, dem auch die Piratenpartei angehört.

Seit dem 02.10.2007 veranstaltet die Partei jeden Dienstag von 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr bundesweit Mahnwachen gegen den Überwachungsstaat. Den Anfang machte Frankfurt, wo nahezu 100 Teilnehmer ihren Protest gegen die zunehmende Durchleuchtung der Bürger in Deutschland zum Ausdruck brachten. Aber nicht nur in Frankfurt finden solche Mahnwachen statt, sondern in allen deutschen Städten ist dazu aufgerufen. Bis jetzt gibt es Mahnwachen in Frankfurt, Berlin, Dortmund, Dresden, Hannover, Köln, Jena, Juist und Wetzlar. Die Zeit ist immer gleich: Jeden Dienstag ab 19:00 an einem zentralen Ort der jeweiligen Stadt.

Der Vorstand

Am 05.12.2009 wurde auf dem Landesparteitag 2009.3 ein neuer Vorstand gewählt, der sich wie folgt zusammensetzt:

Vorstandsvorsitz: André Stüwe

Generalsekretär: Mark Neis

Schatzmeister: Thomas Krohn

Beisitzer (Politischer Geschäftsführer): Katja Mette

Beisitzer (Technikkoordinator): Robert Wartenberg

Beisitzer (Kulturpirat): Matthias Görner

Beisitzer (Strukturpirat): Tilo Schneider

Unsere Satzung

… ist zu finden im Piraten-Wiki