Besonders hervorzuheben sind Daten wie die Höhe des Gehalts, Religionszugehörigkeit, Beschäftigungsort und Fehlzeiten. Dabei wird auch festgehalten, wie diese Fehlzeiten entstanden sind, zum Beispiel durch Streik. Ebenso wird gespeichert, ob eine Kündigung wegen vertragswidrigem Verhalten des Arbeitnehmers zustande gekommen ist, jedoch nicht, ob es ein Fehlverhalten vom Arbeitgeber gab.

In der zentralen Speicherung von Personaldaten aus über drei Millionen Unternehmen und der Onlineabfragemöglichkeit, sehen wir eine Schwachstelle, die zum Missbrauch der Daten führen kann.

Weitere Informationen zu diesem Thema:

• Informationen zu ELENA von der Deutschen Rentenversicherung Bund
• Kritische Informationsseite zum ELENA-Verfahren

Wir wollen euch in den nächsten 10 Tagen 10 Gründe liefern, warum es sinnvoll ist, an der Demonstration teilzunehmen .

• 1.Grund: IVO-Akte
• 2.Grund: ELENA

Derzeit sind mehr als 7,2 Millionen Datensätze erfasst. Das heißt im Klartext, dass im Schnitt über jeden sächsischen Bürger zwei Einträge in dieser Datenbank existieren, auf welche 12.000 sächsische Polizisten Zugriff haben. Jeder Bürger hat die Möglichkeit seine Akte kostenlos anzufordern. Formulare gibt es hier zum Download.

Für Mehr Informationen rund um dieses Thema:

• Antwort der Staatsregierung auf die Frage 3 der kleinen Anfrage Drs 4/15565
• AK Datenbanken
• Einblick in die IVO-Akte von einem “Befürworter” des Dresdner Weltkulturerbes
• Bundesweite Datenbankauskunft

Freitag der 13. ist im allgemeinen ein Unglücksdatum. Doch dieser Freitag ist ein besonderer Freitag in der Geschichte der deutschen Piratenpartei. Liquid Feedback ging bundesweit online. Trotz der innerparteilichen und auch ins öffentliche Licht gerückten Diskussionen über Datenschutz und Transparenz. Es wurde in der Partei der bestmögliche Kompromiss gesucht, der die große Mehrheit der Piraten zufrieden stellt.

Es haben sich bereits 2300 Piraten von 12.000 Mitgliedern angemeldet und stellen schon fleißig Anträge und Initiativen.

Was Liquid Feedback genau ist, könnt ihr erstmal hier erfahren.

Eine ausführliche Erklärung folgt, wenn die ersten Erfahrungsberichte über Liquid Feedback in der Anwendung verfasst werden können.

Google Street View

Das Thema der Woche in den Medien ist der Sommerlochfüller “Google Streetview”. Auch bei den Piraten erregt dieses Thema, aufgrund der vielen falsch gestreuten Informationen der Medien, großes Interesse. Die Diskussionen gingen von “Ist ja alles gar nicht so schlimm” über “O(h)M(ein)G(ott) Datenschutz!” bis hin zu “Da kann passieren, dass wir bald keine Fotos mehr machen dürfen.”

Viele Leute wurden zu diesem Thema falsch aufgeklärt. Sie sind der Annahme, dass Google dauerhaft die abgelichteten Häuser überwacht und die Daten ins Internet stellt oder Leute beim Sonnenbaden im Garten fotografiert. Das ist schlichtweg falsch. Es handelt sich um eine einmalige Momentaufnahme. Es werden auch keine Angaben zu den Wohnungseigentümern oder Mietern in den Häusern gemacht. Google markiert nur Denkmäler, Firmen und Haltestellen  Mittlerweile sind die Piraten zu dem Konsens gekommen, dass hier mehr Aufklärungsarbeit geleistet werden muss, damit die Paranoiker ruhig schlafen und blinde Befürworter etwas weniger blauäugig durch das Leben gehen.

Die Leipziger Volkszeitung hatte dazu eine Anfrage an die Piraten in Sachsen gestellt, welche unsere Position darlegen sollte. Innerhalb kürzester Zeit ist ein Statement entstanden, bei welchem die Doppelmoral der Bürgerrechtsverletzer de Mazière und Westerwelle anprangert wird.

Piratenpartei als Marke eingetragen

Erst kam der Schock, dann die hitzigen Diskussionen und dann die Ernüchterung. Die Piratenpartei wurde als Marke eingetragen. Nach der anfänglichen Aufregung wurde klar, dass die ganze Geschichte mit nur ein paar Fragen an die richtigen Leute aufgeklärt werden konnte.  Ein Berliner Pirat hat unser Logo auf seinen Namen angemeldet. Eine Kölner Kanzlei die Textmarke. Bereits im Frühjahr wurde die Registrierung vom Bundesvorstand verabschiedet. Daher gab es viel Wind um Nichts.

Vorbereitungen Landesparteitag

Der Landesparteitag steht vor der Tür. Bis zum 5. September können noch Satzungs- und Programmänderungsanträge eingereicht werden. Es gibt auch schon einige Kandidaten für den neu zu wählenden Vorstand und das Schiedsgericht. Auch du kannst kandidieren. Weitere Informationen und Material findest du im Wiki.

Vorbereitung Bundesparteitag

Auch die Vorbereitungen für den Bundesparteitag 2010 in Chemnitz laufen auf Hochtouren. Letzten Freitag trafen sich die Chemnitzer Piraten, die in ihren Fachbereichen den Hut aufh aben. In dem 2 1/2-Stündigen Treffen wurde viel Organisatorisches besprochen. Gesucht werden immer noch fleißige Helfer. Habt ihr Lust? Dann meldet euch bei Christian Neubauer.

Die ersten Hotelbetten können schon zu günstigeren Konditionen angeboten werden. Eine Seite mit Stadtinformationen ist gerade im Aufbau.

Sommerpause KV Leipzig

Der Kreisverband Leipzig geht in die verdiente Sommerpause. Es wird also im August keine Arbeitstreffen geben. Dennoch gab es am 12.08. um 19 Uhr in der Moritzbastei ein Aktionstreffen zum Thema “§108e”. Als nächste große gemeinsame Aktion wird die Fahrt zur “Freiheit statt Angst”-Großdemo sein, die das Ende der Pause einläutet.

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Autoren: Loralitilli und Skapiratin

Hilfe: Klaus Peukert, Hannibal und Stummi

Mit “LiquidFeedback” startet die Piratenpartei Deutschland heute einen in dieser Größe einmaligen Versuch zur Umsetzung neuer Formen direkter Demokratie in der Informationsgesellschaft. Das elektronische Diskussions- und Abstimmungssystem soll dauerhaft und bundesweit alle gut 12.000 Parteimitglieder in Entscheidungsprozesse einbeziehen. Die PIRATEN werden sich so auch weiterhin durch ihre Diskussionskultur, die allen Stimmen Gehör verschafft, von den etablierten Parteien unterscheiden. “Mehr Demokratie” gehört zu den Kernthemen der Piratenpartei. Ihre parteiinterne Organisation betrachten sie daher auch als Modellversuch für eine gesamtgesellschaftliche Umsetzung. Dem ursprünglich bereits vergangene Woche geplanten Start des Systems waren kontroverse Diskussionen um Transparenz und Datenschutz vorausgegangen. Der Vorstandsbeschluss zur Einführung des Systems erfolgte diesmal einstimmig.

»Mit der Einführung von LiquidFeedback halten die Möglichkeiten der neuen Medien direkt Einzug in den politischen Entscheidungsprozess. Als Piratenpartei sind wir der Vorreiter, um neue Möglichkeiten der demokratischen Beteiligung zu erproben«, so Andreas Nitsche, einer der Entwickler der Software. »Viele Erfahrungen, die wir jetzt mit E-Democracy-Systemen wie LiquidFeedback sammeln, werden später der gesamten Gesellschaft nutzen.«

»Indem wir LiquidFeedback einsetzen, erhöhen wir auch die Transparenz unserer Politik für die Wähler«, erklärt Christopher Lauer, Politischer Geschäftsführer im Bundesvorstand der Partei. »Das System ist teilweise auch von außen einsehbar. Jeder kann jetzt vom heimischen Wohnzimmer aus verfolgen, worüber wir debattieren und wie wir abstimmen. Antragstexte, Anregungen und Ergebnisse sind transparent. Die Namen oder Pseudonyme der Nutzer werden allerdings nicht veröffentlicht.«

LiquidFeedback ermöglicht es, Vorschläge umfassend zu diskutieren, auszuarbeiten und abzustimmen. Dies geschieht in einer flexiblen Mischform aus direkter und repräsentativer Demokratie. Jedes Parteimitglied kann eine Idee einbringen und um die Zustimmung anderer werben. Es erfährt zudem, durch welche Änderungen seine Idee weitere Unterstützer gewinnen oder verlieren würde. Alle teilnehmenden Piraten beeinflussen die Vorschläge durch ihr Feedback, regen Änderungen an oder machen Gegenvorschläge, die wiederum dem Feedbacksystem unterliegen. So entsteht ein offener Wettstreit der besten Ideen. Doch nicht jeder muss über alles abstimmen: Jedes Mitglied kann seine Stimme an eine andere Person delegieren – allumfassend oder spezifisch für bestimmten Themen. Diese Entscheidung kann jederzeit rückgängig gemacht oder verändert werden. Als Ergebnis entstehen Meinungsbilder auf der Basis einer großen Beteiligung, die für die Entscheidungen der Parteitage und Vorstände eine qualifizierte Grundlage bilden.

Die Software LiquidFeedback steht unter einer Open-Source-Lizenz (MIT/X11) und ist damit für alle interessierten Organisationen frei verfügbar. Derzeit verwenden sie bereits elf Landesverbände der PIRATEN, die brasilianische Piratenpartei und das Studentenparlament der Universität Potsdam. Einen Einsatz beschloss zudem die European Democratic Education Community (EUDEC) auf ihrem Jahrestreffen Anfang August. Auch die “Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft” des Deutschen Bundestages verhandelt dies derzeit: Mit LiquidFeedback soll die Bevölkerung besser in die Arbeit der Kommission eingebunden werden.

Informationen zu LiquidFeedback: http://liquidfeedback.org
Neue bundesweite Instanz: https://lqfb.piratenpartei.de
Instanzen der Landesverbände: https://lqpp.de

hiermit möchten wir Dich recht herzlich zum Landesparteitag 2010.1 einladen. Stattfinden wird er am 02. Oktober in der Cityherberge Lingnerallee 3, in 01067 Dresden. Die Akkreditierung beginnt um 09.00 Uhr, allerdings sind helfende Hände auch schon ab 08.00 Uhr gerne gesehen. Die Veranstaltung soll voraussichtlich bis 19 Uhr dauern.
Für den Folgetag, den 03. Oktober ist am selben Ort ein Landesplenum angedacht. Es ist möglich die Herberge für die Übernachtung zu nutzen. Eine Übernachtung im 4-Mann-Zimmer, inklusive Frühstück und Internet kostet 24€ (ab 16 Personen gibt es für uns einen Gruppenrabatt auf 22 Euro). Die Reservierung läuft bis zum 29.08.2010 über info@piraten-sachsen. Einzelzimmer müssen selbst gebucht werden, die Buchung ist unter www.city-herberge.de oder (0351) 4859900 möglich.

Die Frist zur Einreichung von Programm- und Satzungsänderungen endet am 03. September. Die Einreichung erfolgt an info@piraten-sachsen.de oder per Post.

Denke bitte daran, Du kannst nur akkreditiert werden, wenn Du mit Deinen Beitragszahlungen nicht in Verzug bist. Sollte das der Fall sein, überweise das Geld am besten zeitnah. Eine Zahlung vor Ort ist möglich.

Um eine grobe Schätzung zu haben, mit wie vielen Leuten wir rechnen können, bitten wir Dich, Dein Kommen auf folgender Seite einzutragen:
http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2010.1/Teilnehmer

Hast du noch Fragen? Dann schreibe einfach eine E-Mail an info@piraten-sachsen.de

Die endgültige Tagesordnung wird zwei Wochen vor dem Landesparteitag auf folgender Seite veröffentlicht: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2010.1

Vorläufige Tagesordnung

• TOP 01: Wahl des Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des Protokollführers, ggf. Bestimmung von Helfern
• TOP 02: Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung
• TOP 03: Abstimmung über Zulassung von Livestream, Video-Mitschnitte, Ton-Mitschnitte (nur wenn Video-Mitschnitte abgelehnt wurden), Bildaufnahmen
• TOP 04: Abstimmung über Zulassung von Gästen
• TOP 05: Abstimmung über die Tagesordnung bzw. Änderungsanträge zu dieser
• TOP 06: Bericht des Vorstands ggf. detailliert
• TOP 07: Bericht der Kassen- und Rechnungsprüfer
• TOP 08: Entlastung des Vorstandes
• TOP 09: Abstimmung über die Anzahl der Vorstandsmitglieder
• TOP 10: Wahl des Vorstandes
• TOP 11: Wahl der Kassenprüfer
• Mittag ca. 13:00 Uhr
• TOP 12: Satzungsänderungsanträge
• TOP 13: Programmänderungsanträge
• TOP 14: Sonstige Anträge
• Ende 19:00 Uhr

Mit freundlichen Grüßen

Euer Vorstand

In Chemnitz sind ca. 3000 Hotelbetten verfügbar. Wir haben eine kleine Vorauswahl getroffen und reserviert. Dabei handelt es sich um über 200 Zimmer. Die Optionen laufen bis zum 15.09. Wer danach reservieren will, muss sich eventuell selbst umschauen. Weiterhin werden von uns organisierte Schlafplätze wie die Jugendherberge oder die Uniturnhalle angeboten.

Wir bitten alle interessierten Piraten, sich über die extra angelegte Wikiseite zu informieren und sich – für eine bessere Planung – in die Anmeldeliste einzutragen.

Wenn es Probleme, Fragen oder Anregungen gibt, dann bitte an Meike Martin wenden.

Die Piraten kritisieren hingegen die Haltung vieler Politiker ihre Häuser verpixeln zu lassen. “Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten” heißt es immer wieder. Die Piraten fragen, warum Politiker auf der einen Seite ihre eigene Privatsphäre schützen wollen, jedoch die des einzelnen Bürgers mit diversen “Sicherheitsgesetzen” mehr und mehr beschneiden.

So hat sich mehrfach gezeigt, dass beispielsweise Videoüberwachung ineffektiv ist. Trotz massiver Videoaufnahmen auf Dresdner Plätzen ist es der Polizei bis dato nicht gelungen die Täter für die Zerstörung der Mahnmale “18 Stiche” zu identifizieren. Deshalb fordern die Piraten ihre Volksvertreter auf, offen für Neuerungen zu sein und Entwicklungen nicht im Wege zu stehen. Neue Technologien sollen innovativ und respektvoll eingesetzt, und nicht gefürchtet werden.

Die Piraten befürchten auch, dass im Zuge dieser Debatte wieder neue und restriktivere Änderungen, diesmal beim Datenschutz durchgesetzt werden sollen. Solch eine “Lex Streetview” dürfte es Fotografen deutlich schwerer machen, ihrem Beruf oder Hobby nachzugehen.

“Macht euern Dreck alleene!” sagte einst ein sächsischre König. Die Sachsen haben es allein gemacht und wie man sieht, ging es gut. Sachsen ist eines der wirtschaftsstärksten Bundesländer Deutschlands. Das Bildungsniveau ist im Vergleich mit dem Rest der Republik hoch und auch sonst haben wir in Sachsen kaum etwas zu meckern. So könnte man die Sache von oben betrachten. Jetzt stell dir aber vor, du bist eine Ameise und stehst unmittelbar auf dieser gekrümmten Scheibe.

Wir sehen Probleme. Viele Probleme. Es gibt hunderte Baustellen an denen gearbeitet werden müsste, die teilweise aber verweisen oder Aufgrund extremer Verwahrlosung einfach liegen bleiben. Noch nicht mal ein Abrissunternehmen kümmert sich um diese Schandflecke. Ziehen wir aus dieser Region weg, ist erstmal alles toll. Alles ist neu, alles glänzt. Bis man sich eingelebt hat. Man erkennt langsam wieder Probleme und man merkt, dass es die gleichen sind.

Projiziert man diese Szenerien auf die Politik, sehen wir schnell, dass wir uns in einem ähnlichen Milieu befinden. Überall bröckelt es und wir müssen etwas dagegen tun. Obwohl wir wissen, dass ein Flicken nur eine gewisse Zeit hält, benutzen wir ihn lieber. Es ist billig und wenig aufwändig. Die Symptome legen sich, jedoch sitzt die Krankheit tiefer. Bevor ich euch weiter metaphorisch nerve, komme ich zu dem, was ich sagen will: Die Piratenpartei ist im Moment ein leicht instabiles Konstrukt. Zumindest hat man von Außen diesen Eindruck. Aber wie kommt das?

Spulen wir ein wenig zurück in das Jahr 2009. Die schwedische “Nerdpartei” hat es in das EU-Parlament geschafft. Mehrere Tausend Menschen treten der deutschen Schwesternpartei bei, um so ihre Unterstützung zu bekunden. Die Umfragewerte prognostizieren der Piratenpartei ein sensationelles Ergebnis von 3% zur Bundestagswahl. Die vielen Menschen bringen viele Ideen, Manpower und genug Energie mit um einen (fast) bundesweiten Wahlkampf zu organisieren. Alle haben ein gemeinsames Ziel vor Augen: Der Schutz unserer Bürgerrechte. Und so wird es auch größtenteils in den Medien dargestellt.

Jetzt, ein Jahr später, steht die Partei – zumindest öffentlich – gespalten da. Das Thema” Liquid Feedback” hat die Gemüter erhitzt. Ein Konzept, welches die Lösung für viele Probleme der innerparteilichen Demokratie sein könnte, wird durch diverse Unstimmigkeiten ausgebremst. Dabei ist meiner Meinung nach die Lösung so einfach: Das Problem. Die Meinungen vieler Piraten ist in einigen Fällen zu hundert Prozent festgefahren – ein Konsens ist utopisch und ein Kompromiss in weite Ferne gerückt.

Intern geht man auf Schnitzeljagd, “Wer hat die Meldung an die dpa rausgegeben?”, statt konstruktiv zu arbeiten und Lösungen für die Probleme zu finden, wird eine Fuchsjagd gemacht und es rollen Köpfe, freiwillig. Der Grund für den eigenen Rücktritt ist sehr oft der pure Egoismus anderer. Die mangelnde Diskussionskultur bringt das Fass zum überlaufen und man gibt auf. Das passiert jedoch nicht nur auf Bundesebene, sondern auch im eigenen Kreis. Auch hier in Sachsen haben Vorstände wegen der mangelnden Kompromissbereitschaft anderer die Segel gestrichen.

Deshalb gibt es zwei Botschaften von mir: Werdet liquide und versucht nicht große Piraten zu sein, versucht einfach nur Piraten zu sein.

Zwei Schiffe gingen an Land und die Piraten suchten den Schatz. Die schnellere Mannschaft  würde gewinnen. Für den richtigen Weg mussten knifflige Fragen an Wegkreuzungen gelöst werden. Die Piraten des Schiffs “Black Anne” waren die erfolgreichen Finder. Im Schatz war für jeden was dabei und zufällig ergab sich daraus auch noch ein “Piratenwanderbuch”mit Lesezeichen.

Schatzsuchen machen immer hungrig. Piraten aber können nicht nur prima Schätze suchen, sondern auch besonders gut eine Feuerstelle bauen. Die Massen an Roster und die wenigen Schnitzel mussten schließlich auch vernichtet werden.

Nachdem alle satt und zufrieden ihren Rum tranken, unterhielten uns die musikalischen Piraten mit cooler Jazz-Jam-Sessions. Tilo überraschte alle mit seinem Trompeten-Solo, ohne Trompete und Christian, Bejamnin und Jungmatrose Jenny überzeugten mit ihren Gitarrenspiel und Gesang.

Der Abend schritt voran und alle waren bei guter Laune. Mit Knübbelteig backen und Marshmallow schmoren, wurden auch zur späten Stunde noch ersthafte und schwierige Themen beredet. Themen, wie Hartz 4, Kinder und Schulpolitik, die auf Mailinglisten schnell zu großen Spannungen führen können. Besonders alles in Kombination. Diese Problematik muss vor allem im realen Leben beredet werden. Viele sächsische Piraten sind von Hartz 4 direkt oder indirekt betroffen und werden sicherlich zu schnell die Informationen zwischen den Wörtern Hartz 4 und Bildung übersehen und zum Teil auch unnötig einschnappen. Auch dazu sind genau solche Treffen da. Um in Ruhe, ohne politischen Programm, ernsthafte und schwierige Gesellschaftsprobleme zu diskutieren, sich darüber Gedanken zu machen und auch Lösungen zu finden.

Nach einer viel zu kurzen Nacht. Gab es zum Frühstück, piratig eben, flambierte Brötchen mit Roster und bekannter Nuss-Nougat-Creme. Danach hieß es erstmal Deck schrubben und aufräumen. Doch nach kurzer Zeit haben das die Piraten auch gemeinsam geschafft und konnten den restlichen Tag mit dem Austausch von Meinungen, Kaffee trinken und Eisessen verbringen

Insgesamt war das Piraten-Kennenlern-Camp ein Erfolg. Fortsetzung ist garantiert. Bis zum nächsten Jahr. Vielleicht in Freital?

Autor and Photos: skapiratin

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