Piraten vor Ort

vom 14.09.2009 in Wahlen

Die Piratenpartei Deutschland tritt zu den Bundestagswahlen in Sachsen
leider nicht an. Als junge Partei, die

* sich für einen transparenteren Staat einsetzt,
* wieder Lust an Politik wecken will und mit den Themen
* bessere Bildung,
* freies Wissen,
* Stärkung der Bürger- und Freiheitsrechte,
* Schutz der Privatsphäre und
* mehr direkte Demokratie

die Politiklandschaft von unten entern will, wollen und können wir keine
Wahlempfehlung für die Sachsen zur kommenden Bundestagswahl
aussprechen.

Uns würde man zwar helfen, wenn man jetzt in Sachsen nicht zur
Bundestagswahl gehen würde, da mangels Alternative in Sachsen keine
andere Partei mit Engagement und Herz oben genannte Themen vertritt und
sächsische Stimmen für andere Parteien den Piraten bundesweit nicht
zugutekommen würden.

Dennoch möchten wir nicht zur Nichtwahl auffordern, sondern
ermutigen alle Bürger Sachsens zur Wahl zu gehen und ihr Recht
auf Wahl wahrzunehmen! Wem ihr Euer Vertrauen schenkt müßt ihr mit
Eurem Herz und Eurem Verstand entscheiden. Unser Vertrauen habt ihr!

Denkt! Selbst!

Eure Piratenpartei Sachsen

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vom 31.08.2009 in Wahlen

Lieber “piratiger” Wähler,

gestern hast Du nun Deinen “Änderhaken” (oder schlicht Dein Wahlkreuz) vor dem Namen ‘Piratenpartei Deutschland’ gemacht.
Dafür danken wir Dir!

Du warst damit einer von 34 620 Menschen in diesem Lande, dem seine Bürgerrechte nicht egal waren, der mehr Demokratie erkämpfen wollte, der auf Bildungsmöglichkeiten für alle setzt und der Chancen verstanden hat, die Dinge wie das Internet uns allen bieten.
Zu wissen, daß es in unserem Bundesland Menschen gibt, die wie wir auch an alle diese Dinge glauben und bereit sind, auch einer jungen, einer (noch) kleinen Partei ihr Vertrauen und ihre Stimme zu schenken, macht uns glücklich, stolz und motiviert uns.

Diesmal, lieber Wähler, sind wir nicht in den Landtag eingezogen. Aber wir habe mit Deiner Hilfe geschafft, was keine andere Partei schaffte: unseren Stimmenanteil innerhalb von drei Monaten nahezu zu verdoppeln.
Das sollte ein deutliches Signal sein.

Wir setzen nun Segel und werden vom Ausguck sehr genau beobachten, wie andere Parteien mit Deinen und unseren Bürgerrechten umgehen – nicht nur jetzt für einige Zeit nach der Wahl, sondern über die gesamten fünf Jahre. Und dann, lieber Wähler, sehen wir uns ja vielleicht wieder – auf dem Stimmzettel in der Wahlkabine.

Wenn wir Dich dann nochmals von unserer Arbeit überzeugen konnten, wenn Du dann nochmal mit Zuversicht ein Kreuz neben uns machst, dann hat sich für uns die Mühe gelohnt. Und wenn dann nicht nur Du Dein Kreuz machst, sondern auch Deine Familie, Deine Freunde, Deine Kollegen, Deine Mitstudenten, Deine Clique, Deine Bekannten, Deine Nachbarn und die Kegelbrüder vom Sportverein, dann können wir auch innerhalb eines Parlaments unsere Arbeit fortsetzen.

Wir freuen uns auf die nächsten fünf Jahre mit Dir, lieber Wähler!
Komm vorbei, nimm an unseren Stammtischen Platz, hilf mit und gib uns die Chance, Politik für genau Dich zu machen.

Es grüßt Dich mit einem Ahoi
Deine Piratenpartei Sachsen

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vom 31.08.2009 in Wahlen

Die Zahlen der sächsischen Landtagswahl zeigen deutlich, dass sich die Piratenpartei seit der Europawahl kontinuierlich steigern konnte. Die Anstrengungen des Wahlkampfes haben sich gelohnt. Michael Winkler, der für die Piratenpartei Sachsen als unabhängiger Kandidat ins Rennen ging, sagte: „Für eine vor Jahresfrist nahezu unbekannte Partei ein Ergebnis, das sich nicht nur sehen lassen kann, sondern ebenso zeigt, wohin die Reise bei der nächsten Landtagswahl geht – möglicherweise schon vor 2014, je nachdem ob es vorher Neuwahlen geben wird oder nicht.“ Die sächsische Landtagswahl ist Wegbereiter für die Bundestagswahl, und wir Sachsen sind stolz darauf, das wir den Stimmanteil seit der Europawahl verdoppelt haben.

Wahlergebnisse:
Einzelergebnisse der Wahl können im Sächsischen Landesamt für Statistik abgerufen werden:

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vom 30.08.2009 in Wahlen

Wir sind zur Wahlparty im “Countdown” auf der Günzstraße 22c. Unten drin. Wlan, Fernsehen vorhanden.

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vom 27.08.2009 in Wahlen

Heute gab Ute Elisabeth Gabelmann, “Piratenlily“, Radio TC-FM, einem Chemnitzer Lokalsender für die sächsischen Piraten ein Interview. Gabelmann gilt derzeit als aussichtsreiche Kandidatin für den neuen Landesvorsitz in Sachsen, der unter anderem am 5. September in Leipzig entschieden wird.

Ein hörenswertes Interview zu den Zielen der Piraten …

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vom 19.08.2009 in Aktionen, Wahlen

Die Piratenpartei Sachsen lädt am Samstag, dem 22. August in Dresden und Leipzig zu Piraten-Picknicks ein. Beginn ist in beiden Städten um 15 Uhr. Bei Boule, Kubb und anderen mitgebrachten Spielen wollen die sächsischen Piraten mit den Menschen ins
Gespräch kommen und (auch) über politische Fragen diskutieren.

Unter dem Motto “Open Source im wirklichen Leben” bringt jeder das mit, was er für richtig hält und teilt es mit den anwesenden Gästen. Thomas Herzog, Generalsekretär der Piratenpartei Sachsen dazu:
“Tauschen funktioniert im Internet, warum sollte es also außerhalb dessen nicht funktionieren”?

Anwesend sein werden einige der Piraten-Kandidaten für die bevorstehende Landtagswahl in Sachsen. Sollte es wider Erwarten regnen, wird es auch eine Schlechtwettervariante in einer nahe gelegenen Gaststätte geben.

Orte:
Dresden: Alaunpark in der Neustadt, 15 Uhr
Leipzig: Johannapark, 15 Uhr

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vom 11.08.2009 in Wahlen

Ihr habt Fragen an unsere Kandidaten? Dann könnt ihr diese unter landtagswahl.piraten-sachsen.de stellen. Die Fragen werden dann schnellstmöglich beantwortet.

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vom 10.08.2009 in Wahlen

Nach der erfolgreichen Zulassung zu Landtagswahl in Sachsen, möchten wir uns hiermit bei allen Beteiligten und Unterstützern herzlich bedanken die unermüdlich Unterschriften gesammelt und ihre Unterschrift geleistet haben!

Nun steht die nächste Etappe an. Der Wahlkampf! Jedoch hat unsere Kriegskasse in letzter Zeit gelitten und zudem wurden just an dem Tag als wir unser Angebot an die Druckerei schrieben bei selbiger die Preise für Flyer und Wahlplakate spürbar erhöht. Derzeit verfügen wir über 30.000 Flyer und 200 Plakate die für ganz Sachsen reichen müssen. Davon ca. 10.000 Flyer und 80 Plakate allein für Dresden. Auf eine Großstadt
mit ca. 500.000 Einwohner eine verschwindend geringe Anzahl. Daher bitten wir hiermit alle Unterstützer uns behilflich zu sein und für unseren Wahlkampf zu spenden. Sei die Spende auch noch so klein, wir sind für jeden Euro dankbar.

Weitere Details können auf unserer Website nachgelesen werden. Wichtig beim Spenden ist die Angabe eines Verwendungszweckes im Betreff der Überweisung. Also so etwas wie „Für den Wahlkampf in Sachsen“ oder „Für Wahlkampf Plakate der Piraten in Sachsen“.

Wir hoffen, dass ausreichend gespendet wird, sodass wir möglichst viele Mitbürger mit unserem Wahlkampf und auch Ständen erreichen können. Wir bedanken uns jetzt schon für alle Spenden und geben die Parole aus:
„Lasst den Wahlkampf beginnen!“

Mit freundlichen Grüßen
Die Piratenpartei Sachsen

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vom 08.08.2009 in Wahlen

Am Sonntag werden die Kandidaten der Piraten allen Rede und Antwort.
Beginn ist 17.00 Uhr bis 20.00 Uhr mit wechselnden Personen.

Treffpunkt ist der IRC Channel #piratenpartei-sachsen im Freenode Netzwerk.
Hin kommst du über: http://webchat.freenode.net/ Channel ist: “piratenpartei-sachsen”

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vom 30.07.2009 in Wahlen

Telemedicus hat den im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien mehrere Fragen zu ihren medienpolitischen Grundsatzpositionen gestellt. Hier werden die Positionen der PIRATENPARTEI vorgestellt.


Hält Ihre Partei die Sperrung von Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten – auch in der derzeitigen technischen Umsetzung – für sinnvoll? Sollten Internetsperren zukünftig auch bei anderen Rechtsverletzungen, wie zum Beispiel solchen im Urheberrecht zum Einsatz kommen?

PIRATENPARTEI: Nein, eine Bekämpfung von kinderpornografischen Angeboten im Internet muss allein mit rechtsstaatlichen Mitteln erfolgen. Internetsperren werden weder rechtsstaatlichen Anforderungen gerecht, noch den Anforderungen der Verhältnismäßigkeit und voraussichtlich nicht einmal denen der Zuständigkeit. Darüber hinaus ist das Gesetz zur Bekämpfung von kinderpornografischen Angeboten im Internet unwirksam und sogar kontraproduktiv. Eine Rechtsverfolgung muss grundsätzlich am Ursprung beginnen, also beim Content Provider.

Wir lehnen Internetsperren als Maßnahme der vorbeugenden Strafverfolgung generell ab, da sie ein Mittel der Zensur darstellen, das nach dem Grundgesetz keinesfalls zu den rechtmäßigen Mitteln der Strafverfolgung zählt. Wir setzen uns entschieden für eine wirksame Bekämpfung von kinderpornografischen Angeboten im Internet ein. Man muss sich aber klarmachen, dass „gesperrte” Inhalte ja nicht aus dem Netz entfernt werden, sie werden nur ausgeblendet. Von versierten Internetnutzern können sie jederzeit eingesehen werden und durch die Sperrlisten können sie sogar noch einfacher gefunden werden. Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten sollten schleunigst komplett aus dem Netz entfernt werden. [...]*


Alvar Freude vom „AK Zensur” hat Provider angeschrieben, auf deren Servern Internetseiten gehostet waren, die sich auf den Sperrlisten befinden. Innerhalb der ersten 12 Stunden waren bereits 60 der Seiten schon offline. Wohlgemerkt auf das einfache Anschreiben eines aufmerksamen Bürgers hin. Warum können das BKA und Frau von der Leyen das nicht? [...]*


Internetsperren stellen generell eine Maßnahme dar, die wir [...]* auch bei anderen Rechtsverletzungen ablehnen. [...]*

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