Piraten vor Ort

vom 31.03.2012 in Landesverband, Parteitage

Am 24. März trafen sich über 60 sächsische Piraten im Café Courage in Döbeln, um ihren ersten programmatischen Landesparteitag im Jahr 2012 abzuhalten. In knapp 7 Stunden wurden über 20 Anträge behandelt, besprochen und diskutiert. Besonders herauszustellen sind eine große Anzahl von Anträgen um eine transparentere Politik in Sachsen. Allen zum Thema Transparenz angenommenen Anträgen wurde mit einer großen Mehrheit zugestimmt, denn die sächsischen Piraten sind der Meinung: Nur transparente Politik ist glaubhafte Politik. Aufgrund der vielen Undurchsichtigkeiten in der aktuellen Politik in Deutschland, verlieren viele Bürger das Vertrauen in die Landespolitik und dieses gilt es wiederherzustellen.

Mit Transparenz zu mehr Nachvollziehbarkeit

Das Kernziel der Anträge besteht in der Schaffung einer transparenteren Verwaltung und Gesetzgebung im Freistaat Sachsen. Zudem bilden die Anträge eine Grundlage zur Schaffung eines Lobbyistenregisters, mit dem die Wege der politischen Willensbildung deutlicher gemacht werden sollen. Nur wenn nachvollziehbar ist, welche Organisationen an die Politiker heran getreten sind, um strategisch Einfluss zu nehmen, kann wirklich nachvollzogen werden, warum sich wie entschieden wurde. Zur Unterstreichung einer absoluten Transparenz sehen die Anträge auch das Offenlegen aller Nebeneinkünfte von Amtsträgern und Abgeordneten vor. Dazu zählen aber nicht nur die Ämter, welche eine finanzielle Entlohnung vorsehen. Auch ehrenamtlich durchgeführte Aufgaben sind zu veröffentlichen, denn zum Beispiel auch der Vorsitz in einem Verein beeinflusst die Entscheidung bei der Willensbildung.

Alle angenommenen Anträge des Landesparteitags findet ihr in der folgenden Übersicht.

Angenommene Grundsatzprogramm-Anträge:

Angenommene Wahlprogramm-Anträge:

Angenommene Positionspapiere:

 

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vom 15.12.2010 in Aktuelle Themen, Parteitage

Am 09. Dezember 2010 fand im Kulturpoint im Bahnhof Görlitz der Kreisparteitag 2010 der Görlitzer Piraten statt. Sechs Piraten fanden sich ein, um einen neuen Vorstand zu wählen. Miriam Hölker wurde erste Vorsitzende. Außerdem wurden Martin Gerdes als zweiter Vorsitzender und Daniel Ludwig als Schatzmeister gewählt.

Des weiteren wurde das Görlitzer Programm als Positionspapier beschlossen. Darin rufen die Piraten zum “Brücken bauen” auf und wollen neue politische Ansätze in die Region tragen. Damit treten die Görlitzer ein für mehr Transparenz und Mitgestaltung sowie die Stärkung der regionalen Wirtschaft durch Regionalgeldinitiativen.

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