Piraten vor Ort

vom 10.10.2011 in Landesverband, Vorstand

Seit dem Erfolg in Berlin können auch die Piraten in Sachsen viele neue Gesichter in ihren Reihen willkommen heißen. So stieg die Anzahl der sächsischen Piraten von 364 (davon 139 stimmberechtigt(*)) am 1. September 2011 auf zum jetzigen Zeitpunkt 435 Piraten an.

Besonders erfreulich daran ist, dass der Mitgliederzuwachs nicht nur in den Großstädten Dresden, Leipzig und Chemnitz vorhanden (Anstieg um 16,4 Prozent im letzten Monat), sondern noch viel stärker auf dem Land ausgeprägt ist (Anstieg um fast 25 Prozent).
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vom 01.08.2011 in Aktionen, Landesverband

Ein Gastbeitrag von Udo Rupkalwis.

Das Wetter hat derzeit nur wenig mit Sommer zu tun, umso erfreulicher war die Resonanz auf das Piratentreffen am 30. Juli 2011 in Chemnitz. Ursprünglich hatten die Chemnitzer und Zwickauer Piraten als Ort den Campingplatz Rabenstein geplant, doch das Wetter machte dem einen Strich durch die Rechnung.

Kurzfristige Verlegung des Treffens in Tunnel

Piraten gehen auch mal in den Untergrund

Der Chemnitzer Generalsekretär Patric Lange hatte dann die rettende Idee und wir verlegten das Treffen in einen Tunnel, der mindestens 500 Teilnehmern Platz geboten hätte. So viele waren es freilich nicht, aber die Beteiligung konnte sich dennoch sehen lassen: Piraten aus Chemnitz, Zwickau, Dresden und Pirna waren angereist. Am Campingplatz hatten wir eine “Rufumleitung” eingerichtet – in Form des Herrn am Empfang, der sich bereit erklärte, später anreisende Piraten in den Tunnel umzuleiten.

Das Ergebnis: Interessante Gespräche und neue Ideen für Aktionen, z. B. eine aktivere Beteiligung in der Kommunalpolitik.
Da der Tunnel von vielen Fußgängern genutzt wird, nutzten wir die Möglichkeit, mit den Passanten ins Gespräch zu kommen. Tilo Schneider vom Kreisvorstand Sächsische Schweiz glänzte mit seinen Künsten bei Beratungsgesprächen – und das in einem Tunnel bei 13 Grad im Hochsommer.

Fazit: Es wurde ein richtig gutes, entspanntes und produktives Treffen.

Nachahmenswert!

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vom 16.07.2011 in Landesverband

Leipzig, 16.07.2011

In „der Villa“ fanden sich 13 sächsische Piraten zusammen, um gemeinsam eine Grundlage für den weiteren Bildungsdiskurs der sächsischen Piratenpartei zu schaffen. Der selbst gesetzte Zeitrahmen von 10:00 bis 18:00 Uhr wurde aufgrund angeregter Unterhaltungen und sehr vielfältiger Standpunkte leicht überschritten und fand um ca. 19:00 Uhr ein konstruktives Ende mit folgender Zielgabe: die erarbeiten Punkte als Empfehlung für das nächste Plenum Bildung weiter zu geben.

Wieder einmal stellte sich heraus, dass die Piraten einen bunt gemischten Querschnitt durch die Bevölkerung widerspiegeln, wenn auch mit einer Tendenz zur jüngeren Bevölkerung (20 – 50). In der Diskussion sollte sich das als erheblicher Vorteil erweisen, da die gemeinsame Unterhaltung vielschichtige Erfahrungen wiedergab und somit Stärken und Schwächen des jetzigen sächsischen Bildungssystems, sowie Unterschiede zu vergangenen und internationalen Bildungssystemen einbezog.

Der Diskurs an sich erwies sich dabei bereits als besonders umfangreich. Alle Beteiligten sahen Verbesserungspotential im bestehenden Schulsystem und hatten Mühe, die zahlreichen Punkte zu klaren Positionen zu kristallisieren. Die konkreten Ergebnisse werden noch aufbereitet und dann später auch hier veröffentlicht. Allgemein lässt sich sagen, dass die anwesenden Piraten versuchten, vielschichtige Möglichkeiten zu finden, das Bildungssystem fit zu machen für eine sich verändernde Gesellschaft, in der Bildung als wichtiges Kapital zu betrachten ist.

geschrieben von: Thomas Gütt

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vom 14.07.2011 in Landesverband

Kurzfassung:

Was: 3. Landesplenum zum Thema Bildung
Wann: Samstag, 16.07.2011, 10:00 – 18:00 Uhr
Wo: Soziokulturelles Zentrum „Die Villa“, Lessingstraße 5, Leipzig

Am kommenden Samstag, den 16.07.2011, findet das dritte Landesplenum in diesem Jahr statt. In diesem Fachplenum werden Fragen zum Thema Bildung besprochen. Interessierte sind herzlich eingeladen mit uns zu diskutieren.

Das Plenum findet in Leipzig, im sozikulturellen Zentrum „Die Villa“, Lessingstraße 5, statt und es beginnt um 10:00 Uhr. Der Ablaufplan gestaltet sich bisher wie folgt:

  • 10:00 Uhr Ankommen, Beginn
  • 10:05 Uhr Vorstellungsrunde und Kennenlernen, Energizer, Austausch über Erfahrungen, Erwartungen, Ideale/Visionen
  • 11:30 Uhr kleines Frühstück
  • 11.45 Uhr kleine Geschichte der Pädagogik – wir laden zu einer gemeinsamen „Reise“ durch die Jahrhunderte und Ideengeschichte der Pädagogik ein und wollen einzelne grundlegende Begriffe aus wissenschaftlicher Sicht beleuchten, so dass unsere Arbeit auf einem soliden Fundament fußt.
  • 13:00 Uhr Mittagspause
  • 13:30 Uhr Das Bildungswesen/-system in Sachsen – wir wollen gemeinsam einen Blick auf die einzelnen relevanten Bereiche, Gesetze, Verordnungen werfen und setzen Schwerpunkte
  • 15:00 Uhr Erarbeiten von Positionen, Handlungsempfehlungen an das nächste Plenum, Auswertung des Plenums – was hat es uns gebracht, wo wollen wir hin?
  • 18.00 Uhr Ende, gute Heimreise

Weitere Informationen kannst Du im Piratenwiki finden unter der Adresse http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesplenum/2011.3

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vom 19.06.2011 in Allgemein, Landesverband

Verpflichtende Kennzeichnung für Polizisten

Das Tragen von Nummern- oder Namensschildern zur Dienstkleidung der Polizei war eines der Themen des 1. Fachplenums Inneres der sächsischen PIRATEN. Gemeinsam haben Piraten aus Chemnitz, Dresden, Leipzig und der Sächsischen Schweiz, Osterzgebirge (SOE) sich für eine entsprechende Regelung bei der sächsischen Polizei ausgesprochen.

Berlin bundesweit Vorreiter bei Kennzeichenpflicht für Polizeivollzugsbeamte

Seit dem 1. Januar ist 2011 ist eine Dienstanweisung des Berliner Polizeipräsidenten zur Kennzeichenpflicht für die Beschäftigten im Polizeidienst wirksam.

„In der modernen und bürgernahen Polizei der weltoffenen Bundeshauptstadt Berlin ist das Tragen von Namensschildern zur Dienstkleidung heute eine von Bürgerinnen und Bürgern sowie den Gästen unserer Stadt erwartete selbstverständliche Geste der Service- und Kundenorientierung“

Mehr Verantwortung bei der Polizei, eine Initiative von Amnesty International

„In vielen anderen Staaten ist eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten längst selbstverständlich. In England trägt jeder Polizist bei jedem Einsatz seine Nummer gut sichtbar auf der Kleidung. Auch die Kollegen der Guardia Civil und der Policía Nacional in Spanien sind mittels Nummern erkennbar. Genauso ist es in Schweden.“

Amnesty International:

„Damit wird die Transparenz in der Polizei gestärkt. Mit der Wahlpflicht zwischen Nummer oder Name wird dabei Sorge der Polizei vor Angriffen Rechnung getragen. Wir fordern die Innenminister der anderen Bundesländer und des Bundes auf, schnell dem Vorbild von Berlin zu folgen.“

Weiter argumentiert Amnesty International, dass die Identifizierbarkeit der Polizisten auch jene große Mehrzahl der Beamten stärkt, die tadellos und professionell ihre wichtige Aufgabe erfüllen. Werden Übergriffe von „Tätern in Uniform“ besser aufgeklärt, stärkt dies das Vertrauen in die Polizei insgesamt.

PIRATEN in Deutschland unterstützen die Argumente der Menschenrechtsaktivisten

PIRATEN streiten für eine transparente und bürgerfreundliche Polizei. Dabei ist auch das Gleichgewicht zwischen dem Schutz der Persönlichkeitsrechte und der Identifizierbarkeit der Polizisten zu wahren. Die Piratenpartei fordert deshalb verpflichtende Nummernschilder für Polizisten. Freiwillig sollen Polizisten außerdem ein Namensschild tragen können.

Die PIRATEN in Sachsen rufen die im Landtag vertretenen Parteien auf eine verpflichtende Kennzeichnung für Polizisten auch in Sachsen auf den Weg zu bringen. Die Gelegenheit dazu könnte nicht günstiger sein, denn derzeit ist im Landtag ein laufendes Gesetzgebungsverfahren zum Polizeirecht im Gange. (DS 5/5450)

Für Verantwortung, Transparenz und Bürgerrechte, klar machen zum Ändern!

Die PIRATEN

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vom 27.04.2011 in Aktionen, Landesverband

Mitten im Frühling an die Weihnachtsgeschichte denken – wer macht das schon? Doch leider ist das in diesem Jahr mehr als geraten, denn getreu den Worten

“Es begab sich aber zu der Zeit, daß ein Gebot von dem Kaiser Augusto ausging, daß alle Welt geschätzet würde. Und jedermann ging, daß er sich schätzen ließe, ein jeglicher in seine Stadt.”

wird in diesem Jahr alles gezählt, was zwei Beine hat und atmen kann.

Nun wollen wir hier nicht historisch werden und auch nicht (zumindest nicht in diesem Beitrag) auf die ganz realen Gefahren der aktuell anstehenden Volkszählung hinweisen. Nein – wir wollen euch einladen, bei dem vom den sächsischen Piraten ausgerufenen

Flashmob-Videowettbewerb

teilzunehmen.

Was suchen wir?
Wir suchen Videos von euren Flashmobs zum Thema “Zensus 2011 – die versteckte Volkszählung”. Dabei sind eurer Fantasie keine Grenzen gesetzt – ob abstrakter Mini-Flashmob oder kinotaugliche Masseninszenierung, ob völlig abgedreht oder klassisch-konventionell – wir werden es lieben!

Wer kann teilnehmen?
Jeder, dem seine Freiheit, seine Privatsphäre und seine Bürgerrechte wichtig sind. Egal, ob ihr Piratenmitglied seid oder ein anderes Parteibuch habt, egal ob ihr als Einzelner teilnehmt oder in einer Gruppe, egal ob ihr aus Sachsen seid, von der Küste oder aus einem Bergdorf – wichtig ist, daß ihr euren Flashmob dazu nutzt, die Bevölkerung aufzuklären.

Volkszahlung Protestpostkarte

Wie sagt ihr uns Bescheid?
Ladet das Video auf einer Seite eurer Wahl hoch und sendet uns anschließend den Link dorthin an

presse@piraten-sachsen.de

Bitte gebt uns auch noch einige Infos zu euch! Der Wettbewerb läuft bis zum Ende der offiziellen Volkszählungswoche am 15.05.2011.

Noch Fragen, Ideen oder Vorschläge? Nur her damit :-)


Bildnachweis: Der Urheber des Bildes ist Werner Hülsmann aka. ExtDSB

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vom 24.02.2011 in Aktuelle Themen, Landesverband, Positionen / Kommentare

Falsche Prioritäten ?

Das letzte Wochenende in Dresden stand stark unter verschiedenen individuellen Eindrücken.
So ist aus Sicht der Polizei das Trennungsgebot der Polizei, laut Pressekonferenz am Sonntag Mittag, voll aufgegangen; wohingehend im Internet Videos aufgetaucht sind, welche das Gegenteil beweisen. So wurde z.B. das alternative Wohnprojekt “die Praxis” von 100 bis 200 Neonazis angegriffen — vor den Augen der Polizei, welche aber weder eingeschritten ist, noch diese Straftaten selbst für spätere Ermittlungen dokumentierte.

Video: Angriff der Neonazis auf das alternative Wohnprojekt

Stattdessen hat die Polizei ihre Priorität eher darin gesehen, die Gegendemonstrationen weitgehend zu kriminalisieren. Dies gipfelte schließlich darin, dass am Abend des 19. Februar eine SEK-Einheit das “Haus der Begegnung” auf der Großenhainer Straße stürmte. Das Ziel war vermutlich der Verein “Roter Baum e.V.”: was man aber nicht genau sagen kann. In diesem Gebäude sind auch noch verschiedene andere Projekte untergebracht; selbst eine Privatwohnung wurde durchsucht. Dabei wurden sämtliche elektronische Geräte wie PCs, Laptops, Mobiltelefone u.a. beschlagnahmt. Die Betroffenen wussten bis vor kurzem nicht, was ihnen konkret vorgeworfen wird; man stützt sich auf den Kautschuk-Pragraphen 129a StGB.

Torsten Fehre: “Hier wurden von Seiten der Staatsgewalt definitiv die Prioritäten falsch gesetzt.  Wenn Projekte, die sich gegen Rechtsextremismus stark machen, so derart eingeschüchtert und unter Druck gesetzt werden, während Rechtsextreme unbehelligt Häuser angreifen können, braucht man sich nicht zu wundern, wenn dann Sachsen das einzige Bundesland ist, in dem die NPD in der zweiten Legislaturperiode in Folge im Landtag vertreten ist. Der Staat hat seine Bürger nicht nur vor angeblichen ‘linken Chaoten’ zu schützen sondern auch vor Nazi-Mobs und ’freidrehenden’ Ermittlungsrichtern. Aber ich vermute mal, dass es bezüglich des vollkommen überzogenen Durchsuchungseinsatz im Haus der Begegnung keinerlei personelle Konsequenzen auf Seiten der Staatsgewalt geben wird.”

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vom 28.11.2010 in Aktuelle Themen, Landesverband

Heute ist es endlich soweit! Nach langer und intensiver Vorbereitung stellt der Landesverband Sachsen seine neue Webseite vor: Sie ist informativer, aktueller, moderner, hübscher und bietet euch mehr Inhalte. Wir werden unser neues Zuhause stetig ausbauen. Eine erste große Neuerung ist, dass jeglicher Inhalt unter die CC-BY-SA Lizenz gestellt wurde. Damit ist es euch erlaubt, unsere Inhalte zu kopieren, zu verändern und zu veröffentlichen. Einzige Bedingung ist, dass ihr den Urheber – also uns – nennt.

Auch der Open-Source-Gedanke beherrscht diese Webseite. So gibt es auf unserer Themen-Seite alle Informationen rund um die Erstellung der Webseite und als dicken Bonus bieten wir die kompletten Dateien als kostenlosen Download an. Unsere Pads, Links und Konzepte findet ihr übrigens in unserem Arbeitswiki.

Wir möchten uns auch bei allen bedanken, die uns mit Rat und Tat zur Seite standen. Vor allem bedanken wir uns bei unserer Redaktion, die den Inhalt dieser Webseite betreut. Weiter danken wir insbesondere Thomas für die Konzeption, Gestaltung und Umsetzung, Meike, ohne deren Input wir keine Inhalte hätten, Klaus für die technische Beratung und Astrid für die Hilfe bei der Migration.

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vom 25.11.2010 in Aktionen, Aktuelle Themen, Landesverband

Am letzten Wochenende luden die sächsischen Piraten zum Bundesparteitag nach Chemnitz ein. Über 500 Piraten berieten sich zwei Tage lang über Erweiterungen des Grundsatzprogramms in den Bereichen Familien-, Bildungs- und Sozialpolitik. Das urpiratige Thema Internet wurde um die Aspekte der Festschreibung der Netzneutralität, Rechtssicherheit im Internet, Medienkompetenz und digitale Teilhabe erweitert.

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vom 31.10.2010 in Aktionen, Landesverband

Der Landesvorstand Sachsen trifft sich am kommenden Montag, den 1. November, in Leipzig. Interessierte Gäste und Piraten sind herzlich eingeladen.

Datum : 01.11.2010
Uhrzeit: 18.00 Uhr
Ort: Villa Leipzig

Das vorläufige Protokoll mit vorläufiger TO ist hier zu finden.

Die Technik vor Ort ist nicht bekannt, daher wissen wir noch nicht, ob wir einen Audiostream zur Verfügung stellen können.

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