Piraten vor Ort

vom 01.08.2011 in Aktionen, Landesverband

Ein Gastbeitrag von Udo Rupkalwis.

Das Wetter hat derzeit nur wenig mit Sommer zu tun, umso erfreulicher war die Resonanz auf das Piratentreffen am 30. Juli 2011 in Chemnitz. Ursprünglich hatten die Chemnitzer und Zwickauer Piraten als Ort den Campingplatz Rabenstein geplant, doch das Wetter machte dem einen Strich durch die Rechnung.

Kurzfristige Verlegung des Treffens in Tunnel

Piraten gehen auch mal in den Untergrund

Der Chemnitzer Generalsekretär Patric Lange hatte dann die rettende Idee und wir verlegten das Treffen in einen Tunnel, der mindestens 500 Teilnehmern Platz geboten hätte. So viele waren es freilich nicht, aber die Beteiligung konnte sich dennoch sehen lassen: Piraten aus Chemnitz, Zwickau, Dresden und Pirna waren angereist. Am Campingplatz hatten wir eine “Rufumleitung” eingerichtet – in Form des Herrn am Empfang, der sich bereit erklärte, später anreisende Piraten in den Tunnel umzuleiten.

Das Ergebnis: Interessante Gespräche und neue Ideen für Aktionen, z. B. eine aktivere Beteiligung in der Kommunalpolitik.
Da der Tunnel von vielen Fußgängern genutzt wird, nutzten wir die Möglichkeit, mit den Passanten ins Gespräch zu kommen. Tilo Schneider vom Kreisvorstand Sächsische Schweiz glänzte mit seinen Künsten bei Beratungsgesprächen – und das in einem Tunnel bei 13 Grad im Hochsommer.

Fazit: Es wurde ein richtig gutes, entspanntes und produktives Treffen.

Nachahmenswert!

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vom 24.06.2011 in Aktionen, Allgemein

  • Ort: Dresden, Bernhard-von-Lindenau-Platz 1.
  • Datum/Zeit: 27. Juni, 8.45 Uhr

Anlässlich eines ausufernden Überwachungsstaates, der jegliche Achtung vor den Grundrechten seiner Bürger verloren hat, ruft ein breites überparteiliches Bündnis dazu auf:
 
Lasst uns den öffentlichen Raum zurückerobern!

Lasst uns Auskunft über den Missbrauch unserer Daten verlangen!

Lasst uns unsere Grundrechte – darunter die Versammlungsfreiheit, die Meinungsfreiheit, die Pressefreiheit und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung – gemeinsam verteidigen!
 
Am 27. Juni, um 9 Uhr, tritt der Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss sowie der Innenausschuss zu einer gemeinsamen Sondersitzung zusammen. Die Parlamentarier werden sich mit den jüngsten Enthüllungen um die Funkzellenabfrage (FZA) am 19. Februar befassen müssen. Wir sind der Meinung, dass die Stimme der Betroffenen dabei nicht fehlen darf.
 
Mit der Erfassung und Auswertung von über 800 000 Datensätzen von über 17 000 Menschen wurde eine Grenze überschritten, die das Bundesverfassungsgericht in seinem Volkszählungsurteil vom 15. Dezember 1983 unmißverständlich gezogen hatte. Durch die von den Polizeibehörden durchgeführte Rasterfahndung wurde das Recht auf informationelle Selbstbestimmung tausender Menschen auf’s Gröbste verletzt.
 
Wir rufen alle dazu auf, an diesem Tag  vor dem Sächsischen Landtag für ihre Freiheits- und Grundrechte zu demonstrieren.
 
Erstunterzeichner des Aufrufs:
 

  • Gregor Schäfer, Piratenpartei
  • Julia Bonk, Die LINKE
  • Johannes Lichdi, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

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vom 22.06.2011 in Aktionen, Aktuelle Themen

Worum geht es?
Die TAZ grub die Sache aus: Bei den diesjährigen Protesten gegen Neonazis in Dresden am 19. Februar 2011 wurden über einen längeren Zeitraum Mobilfunkdaten (wie zum Beispiel angerufene Nummern oder versendete und empfangene SMS) von über 20.000 Personen erfasst. Insgesamt liegen nach einer Stellungnahme der Polizei 138.000 Datensätze vor.
Mit diesen Daten lassen sich problemlos Bewegungsprofile einzelner Personen erstellen.

Weitere Berichte gibt es bei Spiegel Online, der Leipziger Volkszeitung (LVZ) und der Süddeutschen. Der mdr und die TAZ in einem weiteren Artikel haben noch mehr Hintergrundinfos.

Wie ist die juristische Lage?
Dazu gibt es sowohl von Rechtsanwalt Thomas Stadler als auch von Strafrechtler Udo Vetter ausführliche Stellungnahmen.

Was sagen die Piraten Sachsen?
Wir gehen davon aus, dass dies ein schwerwiegender Eingriff in die Versammlungsfreiheit aller Demonstranten sowie auch in die Privatsphäre von Journalisten, Anwohnern und Aktivisten ist. Außerdem glauben wir nicht, dass die Polizei das Recht besitzt, mehrere tausend Bürger, die ihr Demonstrationsrecht in Anspruch nehmen, ohne konkreten Anlass zu überwachen.
Deswegen sagen wir: Fragt nach! Wehrt euch!

Und wie nun weiter?
Wir haben für Dich Musterbriefe als pdf-Datei vorbereitet, mit deren Hilfe Du bei Polizeidirektion und Staatsanwaltschaft in Dresden herausfinden kannst, welche Daten wo und in welchem Umfang über Dich gespeichert wurden.
Einfach Deine Absenderangaben ergänzen, ausdrucken und lossenden!

Wir freuen uns, wenn Du uns auf dem Laufenden hältst und uns schreibst, ob Du Antwort bekommen hast: info@piraten-sachsen.de

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vom 27.04.2011 in Aktionen, Landesverband

Mitten im Frühling an die Weihnachtsgeschichte denken – wer macht das schon? Doch leider ist das in diesem Jahr mehr als geraten, denn getreu den Worten

“Es begab sich aber zu der Zeit, daß ein Gebot von dem Kaiser Augusto ausging, daß alle Welt geschätzet würde. Und jedermann ging, daß er sich schätzen ließe, ein jeglicher in seine Stadt.”

wird in diesem Jahr alles gezählt, was zwei Beine hat und atmen kann.

Nun wollen wir hier nicht historisch werden und auch nicht (zumindest nicht in diesem Beitrag) auf die ganz realen Gefahren der aktuell anstehenden Volkszählung hinweisen. Nein – wir wollen euch einladen, bei dem vom den sächsischen Piraten ausgerufenen

Flashmob-Videowettbewerb

teilzunehmen.

Was suchen wir?
Wir suchen Videos von euren Flashmobs zum Thema “Zensus 2011 – die versteckte Volkszählung”. Dabei sind eurer Fantasie keine Grenzen gesetzt – ob abstrakter Mini-Flashmob oder kinotaugliche Masseninszenierung, ob völlig abgedreht oder klassisch-konventionell – wir werden es lieben!

Wer kann teilnehmen?
Jeder, dem seine Freiheit, seine Privatsphäre und seine Bürgerrechte wichtig sind. Egal, ob ihr Piratenmitglied seid oder ein anderes Parteibuch habt, egal ob ihr als Einzelner teilnehmt oder in einer Gruppe, egal ob ihr aus Sachsen seid, von der Küste oder aus einem Bergdorf – wichtig ist, daß ihr euren Flashmob dazu nutzt, die Bevölkerung aufzuklären.

Volkszahlung Protestpostkarte

Wie sagt ihr uns Bescheid?
Ladet das Video auf einer Seite eurer Wahl hoch und sendet uns anschließend den Link dorthin an

presse@piraten-sachsen.de

Bitte gebt uns auch noch einige Infos zu euch! Der Wettbewerb läuft bis zum Ende der offiziellen Volkszählungswoche am 15.05.2011.

Noch Fragen, Ideen oder Vorschläge? Nur her damit :-)


Bildnachweis: Der Urheber des Bildes ist Werner Hülsmann aka. ExtDSB

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vom 04.03.2011 in Aktionen, Aktuelle Themen

Am 5. März jährt sich zum 66. Mal der Luftangriff der alliierten Streitkräfte auf die Stadt Chemnitz. Dieser Luftangriff war eine Folge der Bombardierung britischer und anderer Städte durch die deutschen Streitkräfte zu Beginn des Zweiten Weltkrieges.

Seit einigen Jahren versuchen faschistische Kräfte diesen Tag für die Verbreitung ihrer demokratiefeindlichen Ideologie zu missbrauchen. 

Carsten Schulze, Rechtsextremismusbeauftragter des Landesverbands Sachsen sagt: “Der 5. März ist aber in erster Linie ein Tag, der uns allen in Erinnerung rufen soll, welche Schrecken die Nazidiktatur über die Welt gebracht hat und nicht dazu dient, dass die geistigen Erben der Täter von damals sich heute zu Opfern hochstilisieren.”

Mit den sogenannten “Trauermärschen” versuchen die Neonazis, Ursache und Wirkung der Kriegsgeschehenisse zu verwässern, um die unmenschlichen Taten und die Schuld des deutschen Reiches am Ausbruch des Zweiten Weltkrieges zu relativieren. Eine solche Geschichtsverfälschung können wir nicht unwidersprochen lassen. 

Schulze: “Wir fordern daher alle demokratischen Kräfte auf, sich den Neonazis und ihrer Ideologie am 5. März friedlich und entschlossen entgegen zu stellen. Wir laden ein zur Kundgebung der Piratenpartei Am Wall ab 9:30 Uhr.”

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vom 24.12.2010 in Aktionen, Aktuelle Themen

Die Piratenpartei Sachsen, seine Kreisverbände und das Blogteam wünschen euch frohe Weihnachten. Ein Jahr der Entscheidungen geht zu Ende. Die Piraten haben den Sprung zu einer Mehr-Themen-Partei geschafft, in Sachsen arbeiten wir konzentriert mit neuer Energie und für nächstes Jahr stehen wieder Wahlen an.

Diesmal wird aber nicht in Sachsen gewählt, sondern in sieben anderen Bundesländern. Dazu gibt es über die Republik verstreut Kommunalwahlen, bei der die Piraten eure Unterstützung brauchen. Deswegen wünschen wir uns für das nächste Jahr selbst viel Erfolg, auf dass wir in die Parlamente einziehen.

Wer den Adventskalender verfolgt hat, kennt schon heute die Antwort auf unser gesuchtes Wort. Es ist: Freiheit. Unserer Meinung nach ist es das wichtigste, was wir Menschen besitzen und wir müssen die Freiheit unbedingt schützen. Somit wurde auch das Piraten-Fan-Paket verlost. Annegret aus Chemnitz darf sich daüber freuen. Und da Weihnachten die Zeit der Geschenke ist, haben wir hier für euch nochmal die gesamte Songliste:

Wer sich noch mal über die Creative Commons Lizenzen informieren möchte, der kann das hier tun.

In diesem Sinne, schenkt reichlich und erfreut euch an der Freiheit!

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vom 30.11.2010 in Aktionen

… ein Lichtlein brennt. Auch wenn der erste Advent schon vorbei ist, beginnt auch auf den Webseiten der sächsischen Piraten die Adventszeit. Dafür haben wir uns etwas ganz Besonderes überlegt. Wir beschenken euch reich.

Ihr könnt bei uns ein Piratenpartei-Fan-Paket gewinnen! Hinter jedem Türchen im Adventskalender versteckt sich nicht nur ein kostenloser Creative-Commons-Song, sondern auch noch ein Hinweis auf ein Rätsel. Wer das Rätsel löst, bekommt die doppelte Chance auf das Paket.

Wir wünschen euch viel Glück und eine besinnliche Adventszeit.

Euer Team der sächsischen Piratenseiten.

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vom 25.11.2010 in Aktionen, Aktuelle Themen, Landesverband

Am letzten Wochenende luden die sächsischen Piraten zum Bundesparteitag nach Chemnitz ein. Über 500 Piraten berieten sich zwei Tage lang über Erweiterungen des Grundsatzprogramms in den Bereichen Familien-, Bildungs- und Sozialpolitik. Das urpiratige Thema Internet wurde um die Aspekte der Festschreibung der Netzneutralität, Rechtssicherheit im Internet, Medienkompetenz und digitale Teilhabe erweitert.

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vom 13.11.2010 in Aktionen

Pressemitteilung – Veröffentlicht am 12. November 2010

Der zweite Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland im Jahr 2010 findet am 20. und 21. November in Chemnitz statt. Es werden rund 1.000 Teilnehmer aus ganz Deutschland erwartet, die gemeinsame über Erweiterungen des Parteiprogramms abstimmen werden.

» weiter bei den Bundespiraten

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vom 31.10.2010 in Aktionen, Landesverband

Der Landesvorstand Sachsen trifft sich am kommenden Montag, den 1. November, in Leipzig. Interessierte Gäste und Piraten sind herzlich eingeladen.

Datum : 01.11.2010
Uhrzeit: 18.00 Uhr
Ort: Villa Leipzig

Das vorläufige Protokoll mit vorläufiger TO ist hier zu finden.

Die Technik vor Ort ist nicht bekannt, daher wissen wir noch nicht, ob wir einen Audiostream zur Verfügung stellen können.

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