Der Weg ist frei für einen neuen Jugendschutz
geschrieben von Thomas Herzog am 15.12.2010 in Allgemein
Die Piratenpartei freut sich über die wahrscheinliche Erkenntnis der Fraktionen von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, SPD, CDU und FDP, die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags im Landtag Nordrhein-Westfalens abzulehnen. Damit ist die Ratifizierung der Neuregelung des Staatsvertrages, gegen den die Piratenpartei von Beginn an gekämpft hat, gerade noch auf der Zielgeraden gestoppt worden.
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