Kommentare zu: Kritik am neuen Rundfunkgebührenkonzept

Von: Thomas

Thomas — Sat, 24 Jul 2010 10:08:53 +0000

Hallo Angelo
Bildung ist Bereits Grundsatzprogramm, die Debatte läuft bei uns (Eingliedrig, Zweigliedrig, drei…Inhalte sowie Strukturen(Lehrerausbildung, Gebäudesanierung, Lehrausstattung),
Volksbeteiligung steht bei uns schon so gut wie fest.
Zum Thema Energiepolitik/Umwelt gibt es bereits einen kompletten fertige Antrag für den nächsten Bundesparteitag
und Wissenschaftspolitik: Unser Wahlprogramm für Sachsen wirft da schon einige Schatten voraus, was da noch kommen soll.

Links: http://web.piratenpartei.de/navigation/politik/unsere-ziele
http://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Wahlprogramm (Punkte 4 und 5)
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Energiepolitik/Aussagen
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Umwelt

Wir sind auf dem Weg.
Grüße Thomas

Von: Angelo Schneider

Angelo Schneider — Sat, 24 Jul 2010 09:38:14 +0000

Das Thema und die Stellungsname der Piraten-Partei zeigt wie wenig weit (umfassend) das Programm der Partei geht.

Eine Partei, die sich fast ausschließlich um Internet, Datenhaltung und Urheberrecht kümmern möchte, ist meiner Meinung nach überflüssig und wird sich nur durch Protestwähler ins Parlament bringen lassen.

Mein Standpunkt zur GEZ: sie muß weg! Ich habe seit fast 25 Jahren keinen Fernseher, und wenn die GEZ so geändert wird, wie es jetzt im Gespräch ist, werde ich auswandern. Mir langt es einfach.

Mein Standpunkt zu Internetthemen und Urheberrecht: es gibt viele Dinge/Themen, die sind hundert mal wichtiger: Bildungspolitik, Wehrpflicht, Volksbeteiligung/Volksabstimmungen/Bürgerentscheide, Wissenschaftspolitik, Energiepolitik etc.

Wenn die Piratenpartei solche Themen nicht aufgreift und Position bezieht, dann ist sie für viele, die so denken wie, ich keine politische Alternativ und wird nicht (ausreichend) gewählt.

Gruß
Angelo

Von: tarzun

tarzun — Sat, 24 Jul 2010 08:04:14 +0000

Den Autoren ist schon klar, das in den letzten beiden Sätzen die Abschaffung der Sportschau gefordert wird?

Von: Privacy

Privacy — Fri, 23 Jul 2010 21:29:15 +0000

Die Kirchen halten sich auch für unabhängig vom Staat – und dennoch wird – jedenfalls in Sachsen – die “Kirchensteuer” vom staatlichen Finanzamt eingetrieben (anders als in Bayern, wo die Kirchen eigene Einzugsstellen haben)

Andrerseits geht es nicht nur um die GEZ – allein die Feststellung des “Merkmals Haushalt” soll unterbleiben – egal bei welcher Stelle. Es ist schlimm genug, dass Empfänger von Grundsicherung ihre privaten – auch “informellen” Beziehungen offenlegen müssen (Bedarfsgemeinschaft) – es geht keinen etwas an, ob zB die Bewohner einer großen Immobilie eine Kommune bilden oder einzelne Untermieter sind.

Wenn schon, dann soll es an die Steuerklasse gebunden werden – Fixbetrag für I+II, 2x halber Betrag für III,
IV/V ohne Betrag – dafür ist keinerlei zusätzliche Information nötig.

Gruß
Privacy

Von: Andreas R

Andreas R — Fri, 23 Jul 2010 19:03:23 +0000

Bitte richtig lesen: “analog zu einer Steuer”. Den Sächsischen Piraten ist das Rundfunkurteil des BVerfG bekannt. ;-)

Von: korbinian

korbinian — Fri, 23 Jul 2010 18:14:11 +0000

gebühreneinzug über eine steuer ist mehr als fragwürdig. der öffentlich-rechtliche rundfunk soll ja unabhängig von der politik sein, eine steuer würde den ÖR zum staatsmedium machen. da wollen wir doch auf keinen fall hin, oder?

grüße, korbinian