vom 30.05.2010 in Landesverband
Ahoi Piraten,
wir laden Euch herzlich zu den Leipziger-Piratentagen am Wochenende vom 12.06. – 13.06.2010 ein. Dieses 2. sächsische Landesplenum bietet folgende Highlights:
- Meinhard Starostik, Anwalt im Verfahren gegen die Vorratsdatenspeicherung, referiert zu den Themen „VDS – Was nun? – nach dem BVG Urteil“ und zum aktuellen Stand im Elena-Verfahren. Danach wird er für eine Diskussion zur Verfügung stehen.
- Kontrovers wird es in „Ein Vollprogramm für Sachsen ?“ zugehen. Volker Jaenisch und Meike Martin wollen dort die Möglichkeiten für ein sächsisches Wahlprogramm beleuchten.
- Einen großen Raum geben wir Liquid Feedback. Martin Delius vom Berliner Liquid Feedback-Squad wird LQFB vorstellen und Fragen zum System beantworten.
- Am Sonntag ist viel Zeit für Open-Spaces reserviert. Dort habt Ihr die Möglichkeit, über Eure Themen zu referieren und zu diskutieren, während der Leipziger Kreisparteitag läuft.
Alle Informationen rund um die PiratenTage2010 finden sich im Wiki. Bitte bestätigt dort Eure Teilnahme und teilt mit, ob Ihr einen Schlafplatz oder eine Mitfahrgelegenheit sucht. Zusätzlich freuen wir uns auch über freiwillige Helfer (auch von außerhalb Leipzigs), die uns bei der Organisation unterstützen.
mit piratigen Grüßen
Eure Leipziger Piraten
vom 30.05.2010 in Allgemein
eine Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland – Veröffentlicht am 30. Mai 2010
Am heutigen Sonntag hat Jörg Tauss seinen Austritt aus der Piratenpartei Deutschland erklärt. Die Piraten respektieren seine Entscheidung, da er die Partei damit ausdrücklich unterstützen will und bedanken sich für die bisherige Zusammenarbeit.
Seine Beweggründe hat Jörg Tauss nachfolgend erläutert:
Die Piratenpartei ist das wichtigste politische Projekt der letzten Jahre. Keine andere Partei hat die notwendige gesellschaftliche Debatte zum Thema Bürgerrechte stärker aufgemischt als unsere junge, aus Schweden kommende, Bewegung. Auch persönlich bin ich den Piraten zu großem Dank verpflichtet. Sie haben sich trotz aller Anfeindungen als Partei zum Thema Unschuldsvermutung als zentrale Säule des Rechtsstaats bekannt. » hier weiterlesen …
vom 29.05.2010 in Landesverband
Im Landesverband Sachsen gibt es zur Klärung von innerparteilichen Problemen – wie in jedem andern Landesverband auch – ein Schiedgericht. Dies ist oft hilfreich, aber manchmal gibt es auch persönliche Probleme einzelner Piraten, die nicht auf diesem Wege lösbar sind.
Dafür haben wir – und das ist bisher noch ein sächsisches Special – einen Ombudspiraten bzw. im konkreten Fall eine Ombudspiratin, nämlich Dr. Katharina Kühnel. Ihre Aufgabe ist es, unabhängig von Vorstand und Schiedsgericht, Piraten als Mediatorin zu beraten und zur Schlichtungsvermittlung beizutragen.
Wenn ihr Probleme habt, die weder vom Vorstand noch dem Schiedsgericht gelöst werden können, versucht es doch mal mit der Ombudspiratin. Schreibt einfach eine Mail an: Katha[ät]allchangeplease[dot]de
vom 28.05.2010 in Allgemein
eine Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland – Veröffentlicht am 28. Mai 2010
Mit dem Urteil im Prozess gegen Jörg Tauss ist heute ein Strafverfahren zu Ende gegangen, das nach Ansicht der Piratenpartei unter dem schlechten Zeichen öffentlicher Vorverurteilung stand. »Wir Piraten haben Jörg Tauss stets als entschlossenen Bürger- und Freiheitsrechtler kennengelernt. Er hat seine große politische Erfahrung genau so bescheiden und zurückhaltend wie praktisch in unsere Partei eingebracht«, erklärt Wolfgang Dudda, Beisitzer im Bundesvorstand: »Deshalb haben wir allen Grund, darauf vertrauen zu können, dass Jörg Tauss nun auch die richtige Entscheidung für sich und die Piratenpartei treffen wird, soweit es um seine weitere politische Zukunft geht.« » hier weiterlesen …
vom 26.05.2010 in Landesverband
Liebe Piraten, Freunde, Interessenten,
die vom Vorstand ins Leben gerufene “Happy Hour” am Sonntag erfreut sich immer weiterer Beliebtheit und so haben wir gestern Abend beschlossen, ab sofort auch dienstags in der Zeit vom 19:00-20:00 Uhr (also direkt vor den Vorstandssitzungen) eine solche anzubieten.
Zusätzlich möchten wir euch darüber informieren, dass in den 4 Wochen nach den Piratentagen (die am 12. und 13.06. in Leipzig stattfinden werden) eine Sommerpause machen möchten und deswegen auch die Vorstandsitzungen selbst durch Happy Hours ersetzen werden. Dringende Anträge und sonstige Anträge werden wir natürlich trotzdem besprechen und bei Bedarf per Umlaufbeschluss auch zeitnah bearbeiten.
Wir wünschen uns rege Teilnahmen und freuen uns auf weitere Gespräche mit euch.
Euer Vorstand
vom 02.05.2010 in Landesverband
Liebe Piraten,
in unserer letzten Vorstandssitzung haben wir darüber nachgedacht, wie wir als Vorstand euch allen die Kommunikation mit uns vereinfach können. Dafür wollen wir ab sofort jeden Sonntag von 15 bis 17 Uhr eine “Happy Hour” im Mumble anbieten. In dieser Zeit wird immer jemand vom Vorstand online sein, mit dem ihr ganz locker – ohne Tagesordnung oder feste Struktur – ins Gespräch kommen, Fragen stellen oder einfach mal sagen könnt, was ihr immer schon loswerden wolltet.
Um daran teilzunehmen braucht ihr euch nur Mumble zu installieren und euch mit dem Server des LV NRW verbinden. Dort findet ihr einen Raum “Sachsen” und mit einem Doppelklick darauf seid ihr auch schon drin.
Wir sind gespannt auf euch und die Gespräche.
Euer Vorstand
vom 02.05.2010 in Wahlen
„Jetzt ist alles möglich. Die fünf Prozent sind zum Greifen nah.“ PIRATEN-Spitzenkandidat Nico Kern sieht seine Partei kurz vor der NRW-Wahl auf der Siegerstraße. Drei Prozent würde die Piratenpartei NRW erhalten, wenn am Sonntag Landtagswahl in NRW wäre.
Das hat die Forschungsgruppe Wahlen herausgefunden, die für das ZDF die Politbarometer-Daten erhebt. Zum ersten Mal überhaupt hat das Umfrage-Institut damit die PIRATEN eigens in der Statistik aufgeführt. Denn die Piratenpartei ist zwar anders, gehört aber längst nicht mehr zu den „Anderen“.
„Die Wählerinnen und Wähler schätzen unsere ehrliche Politik“, ist Landesvorsitzende Birgit Rydlewski überzeugt. „Wir wollen mehr Bürgerbeteiligung an der Politik und sind gegen immer mehr Zensur und Überwachung. Natürlich sind wir auch gegen die Fünf-Prozent-Hürde, die kleine, innovative Parteien von der parlamentarischen Arbeit ausschließt. Umso schöner, dass wir nun beste Chancen haben, selbst ins Parlament einzuziehen und für echte Beteiligungsreformen zu kämpfen.“ » hier weiterlesen …

