vom 22.03.2010 in Aktionen, Aktuelle Themen
Ahoi Piraten,
in der vergangenen Woche richteten sich alle Kräfte in Sachsen auf die fünf Aktionen gegen die Neufassung des JMStV (wir berichteten).
Am Dienstag waren in Zittau, Leipzig und Dresden Piraten unterwegs, um in den Fußgängerzonen mit Flyern und persönlichen Gesprächen Passanten über die Gefahren des geplanten Papiers aufzuklären.
vom 19.03.2010 in Positionen / Kommentare
Ahoi Piraten und Freibeuter,
wir, das sind Fidel, Tilo, Andreas und Metterson, wurden von Dietmar Moews eingeladen, vor seiner Kamera einmal zum Thema “Warum bist du Pirat geworden” kurz Stellung zu nehmen.
Und hier ist das Ergebnis:
Viel Spaß beim Sehen und kommentieren. Also: “Warum bist du Pirat?”
by Metterson
vom 15.03.2010 in Aktionen, Aktuelle Themen
Ahoi Piraten und Freibeuter,
der Foebud e.V. hat heute eine Verfassungsbeschwerde gegen ELENA (Elektronischer Entgeldnachweis) gestartet. Die Sächsischen Piraten, wie auch die Piratenpartei Deutschland, rufen dazu auf, sich der Beschwerde anzuschließen.
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vom 15.03.2010 in Aktionen, Aktuelle Themen
Ahoi Piraten, wie schon in den vergangenen Wochen in einigen Aktionen gezeigt (Mahnwachen am 23. und 24. Februar, Aktion am 8. März in Dresden), kämpfen wir weiter gegen die Verabschiedung der Neufassung des Jugenmedienstaatsvertrages (JMStV).
In der kommenden Woche finden sachsenweit Aktionen statt. Am Dienstag den 16. März machen die Piraten in Dresden, Leipzig und Zittau den Anfang und am Freitag den 19. März werden auch in Chemnitz und Zwickau Flyer verteilt und Passanten im Straßengespräch für die “Zensur duch die Hintertür” sensibilisiert.
Wir hoffen, Ihr erscheint zahlreich. Bringt Freunde und Bekannte mit, die sich dafür interessieren und etwas ändern wollen. Wir wollen die Leute auf dieses Thema aufmerksam machen und natürlich auch zeigen, dass es uns, den Piraten, ein Herzensthema ist und wir nicht kampflos zuschauen, wenn versucht wird, die Freiheitsrechte zu beschneiden.
Hier noch die genauen Fakten:
Dresden: Dienstag, 16.3. ab 17 Uhr, Prager Straße, Freitreppe
Leipzig: Dienstag, 16.3. ab 17 Uhr, Ecke Grimmaische-/Universitätsstraße
Chemnitz: Freitag, 19.3. ab 17 Uhr, Roter Turm
Zwickau: Freitag, 19.3. ab 18 Uhr, Hauptmarkt
Zittau: Dienstag, 16.3. ab 17 Uhr, Marktplatz
Die weiteren Dinge zur Organisation zu den jeweiligen Aktionen findet ihr im Piratenwiki.
by Urup und metterson
vom 12.03.2010 in Aktuelle Themen
Die Piratenpartei Deutschland ist dem Bündnis “STOP ACTA” beigetreten. Diese internationale Vereinigung verlangt den Stopp der Verhandlungen und die Offenlegung der bisherigen Ergebnisse des ACTA-Abkommens. Zur Durchsetzung dieser Ziele wurde eine öffentliche Petition ins Leben gerufen.
Durch ACTA (Anti-Couterfeiting Trade Agreement) werden unter dem Deckmantel eines Handelsabkommens ohne jeglichen öffentlichen Diskurs tiefe Einschnitte in die Freiheitsrechte der Bevölkerung geplant. Daran beteiligt sind neben den Ländern der Europäischen Union unter anderem auch die USA, die Schweiz, Japan und die Vereinigten Arabischen Emirate. Offizielles Ziel des Abkommens ist die Einschränkung von Produktpiraterie. Zu diesem Zweck sollen Internetzugänge kontrolliert und Nutzer gesperrt werden. Auch persönliche Durchsuchungen an den EU-Grenzen und eine Konfiszierung von Speicher- und Computergeräten ohne richterlichen Beschluss werden hinter verschlossenen Türen diskutiert.
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vom 12.03.2010 in Aktuelle Themen
Ahoi Piraten und Freubeuter,
ab morgen werden in den heiligen Hallen der Universität Chemnitz wieder einmal die Linux- und OpenSourcefreunde anzutreffen sein. Die Chemnitzer-Linux-Tage finden zum mittlerweile 12. Mal statt und es werden wieder mehr als 2500 Besucher erwartet. Das genaue Programm ist hier und die Anfahrtsbeschreibung hier abrufbar.
Auch wackere Piraten werden vor Ort sein um sich durch das immens große Vortragsprogramm zu hangeln. Von denen einige auf großer Fahrt, zusammen mit dem überparteiliche Bündniss AK Datenbanken, am Samstag einen Stand auf den CLT haben.
Der AK Datenbanken kämpft gegen die intransparenten Polizeidatenbanken in Sachsen. Unter anderem vertreten durch Kerstin Harzendorfer, Michael Grasemann und Matthias Görner welche am Samstag um 17 Uhr einen Vortrag im Raum V1 halten.
by Metterson
vom 08.03.2010 in Aktionen, Aktuelle Themen
Nachdem die Mahnwachen in den vergangenen Wochen schon erfolgreich waren, haben sich die sächsichen Piraten auf ihrem Landesplenum dazu entschlossen, noch mehr gegen die Neufassung des JMStV zu unternehmen.
Es wurde also am Wochenende spontan verabredet, sich heute um 17.30 auf der Prager Straße zu treffen, um die Öffentlichkeit über Gespräche und Flyerverteilung über die Neufassung aufzuklären.
Bei Temperaturen weit unter Null Grad Celsius kamen die Dresdner Piraten zusammen und haben bis nach 19 Uhr über 500 Passanten informiert.
Hier noch ein spontaner Videodreh während der Aktion:
Solche Aktionen sind in den nächsten Wochen in ganz Sachsen geplant. Wir halten euch auf dem Laufenden.
vom 08.03.2010 in Aktuelle Themen
Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag steht ganz kurz vor seiner Verabschiedung. Ein Staatsvertrag der – wie leider viel zu oft in den letzten Jahren – von unserer Regierung mit heißer Nadel gestrickt wurde, um vordergründig Probleme mit Augenwischerei und Stoppschildwildwuchs zu bekämpfen ohne sich wirklich mit den Ursachen der Problematiken zu beschäftigen, geschweige denn diesen konstruktiv entgegenzuwirken. Show-and-Shine-Politik oder Symbolpolitik, die Gesetze und Verträge erzeugt, welche später vom Bundesgerichtshof in Karlsruhe wieder gerade gebogen werden müssen. Im Fall des JMStV-E kommen dazu noch weitere Faktoren, wie dass er intransparent also hinter verschlossenen Türen und ohne Diskurs mit Netzspezialisten ausgearbeitert wurde. Zudem bereitet er den Weg für Zensurinstrumentalien verschiedenster Art, die uns Piraten erschaudern lassen. Dagegen sind wir Piraten! Darum müssen wir alle Mittel wahrnehmen um Aufklärung zu betreiben und für eine Abwendung des Vertrages kämpfen. Bürger sowie Politiker müssen in Kenntnis gesetzt werden über die dilettantische und gefährliche Art dieses Papiers. Der angekündigte Staatsvertrag kann nur noch von den einzelnen deutschen Landtagen abgelehnt werden. Darum muss jeder Landtagsabgeordnete persönlich angeschrieben, über die vorliegenden Missstände informiert und zum Handeln aufgefordert werden!
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vom 02.03.2010 in Aktuelle Themen
Holt mal eine halbe Sektflasche aus dem Keller!
Der erste Senat des Bundesverfassungsgericht hat gesprochen:
Eine sechsmonatige, vorsorglich anlasslose Speicherung von Telekommunikationsverkehrsdaten durch private Diensteanbieter, wie sie die Richtlinie 2006/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 (ABl L 105 vom 13. April 2006, S. 54; im Folgenden: Richtlinie 2006/24/EG) vorsieht, ist mit Art. 10 GG nicht schlechthin unvereinbar; auf einen etwaigen Vorrang dieser Richtlinie kommt es daher nicht an.
Dies heißt übersetzt, dass die jetzige gesetzliche Regelung zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung in Deutschland gegen das Grundgesetz verstößt und die bisher gespeicherten Daten “unverzüglich” gelöscht werden müssen. Dies heißt aber nicht, dass die Vorratsdatenspeicherung komplett gekippt worden ist. Der Gesetzgeber hat nur den Auftrag erhalten ein neues Gesetz zu schaffen, welches diesem Urteil gerecht wird.
Das Urteil und die Pressemitteilung des BVerG sind hier einzusehen: Urteil des ersten Senats und Pressemitteilung
Die sächsischen Piraten begrüßen dieses Urteil, bestätigt es doch, dass das bestehende Gesetz mit heißer Nadel gestrickt war und mit relativ wenig Sachverstand bei allen Beteiligten zu Stande gekommen ist.
Wir danken allen Klägern, es waren in diesem Fall über 34.000 Einzelkläger, die sich zu einer Sammelklage zusammengeschlossen hatten, die es möglich gemacht haben, heute einen kleinen Sieg zu erringen.
Mittwoch, 8. Februar
von 20:30 bis 22:00 Uhr
Samstag, 11. Februar
von 00:00 bis 00:00 Uhr
von 18:00 bis 23:30 Uhr
Mittwoch, 15. Februar
von 20:30 bis 22:00 Uhr
Donnerstag, 16. Februar
von 19:30 bis 21:30 Uhr
Faces against ACTA
