vom 28.02.2010 in Aktuelle Themen
Liebe Eltern,
sie haben eine Kindergeburstagsfeier und wissen nicht wie Sie den Scharen Herr werden können?
Wie wäre es denn mit einem Clown?
Natürlich!
Doch dann passiert es.
Der schon gebuchte Student hat abgesagt, weil er noch für die vierte Bachelorprüfung innerhalb einer Woche lernen muß. Auch der nette ältere Nachbar von nebenan kann leider nicht, da er mal wieder den ganzen Tag in den Wartezimmern der Arbeitsagentur saß und Formulare ausfüllen mußte.
Wir haben die Lösung: Mieten Sie sich doch einfach mal einen Ministerpräsidenten. Die CDU hat dieses Modell in vielen Landesverbänden verankert. Hier in Sachsen kann man schon ab 3900 € zuschlagen. Sie sagen jetzt: “ganz schön teuer”. Richtig! Aber Leistung muß sich doch wieder lohnen…
vom 23.02.2010 in Vorstand
Ahoi Piraten,
diesmal unüblich am Montag Abend gab es wieder eine Vorstandstelefonkonferenz. Eingerahmt von über 10 Gästen haben wir zwei Stunden per Telefon und Piratepad diskutiert und abgestimmt. Die wichtigsten Dinge kurz angerissen:
- Wir werden den Wahlkampf in NRW durch ein zinsloses Darlehen in Höhe von 10.000 Euro unterstützen
- Es ist nun möglich die Vorstandstelko zu streamen und eventuell werden wir auf ein anderes System ausweichen, um auch per Mumble/Skype erreichbar zu sein.
- Wir unterstützen die angestrebte Verfassungsbeschwerde der Linken gegen das sächsische Versammlungsgesetz inhaltlich und werden uns, nach weiterer Prüfung, der Beschwerde auch offiziell anschließen.
Hier ist das gestrige Protokoll einzusehen und hier können ab sofort alle gefassten Beschlüsse eingesehen werden.
vom 22.02.2010 in Aktionen, Aktuelle Themen
Ahoi Piraten und Freibeuter,

wir werden morgen und übermorgen (23. Februar und 24. Februar) in Dresden gegen die umstrittene Neufassung des JMStV demonstrieren. Treff ist jeweils um 12 Uhr Ecke Archivstraße/Wigardstraße an der Carolabrücke.
Käptn dieser Aktion ist der Pirat Fidel.
Für weitere aktuelle Infos besucht diese Wikiseite.
Hier findert ihr die Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland dazu.
Wer sich vorher noch etwas belesen möchte, um zum Einen besser informiert zu sein und zum Anderen besser dagegen argumentieren zu können, dem sei diese Seite ans Herz gelegt.
Kostümierte Piraten werden belohnt und die ausgefallenste Verkleidung gewinnt einen Kaffee von Fidel :)
Klarmachen zum Ändern! Wir werden das Ändern! Arrrrr….
vom 17.02.2010 in Aktuelle Themen
Heute hat Bundespräsident Köhler das “Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen” unterzeichnet.
Update: Das Video der Anhörung vor dem Petitionsausschuss kann hier angerufen werden.
In der kurzen Mitteilung auf der Seite des Bundespräsidenten heißt es:
Es bestanden keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken, die ihn an einer Ausfertigung gehindert hätten. Der Bundespräsident geht davon aus, dass die Bundesregierung entsprechend ihrer Stellungnahme vom 4. Februar 2010 nunmehr “auf der Grundlage des Zugangserschwerungsgesetzes” Kinderpornographie im Internet effektiv und nachhaltig bekämpft.
vom 16.02.2010 in Aktionen
Vorbemerkung: Die Uhrzeiten sind zum Teil subjektiv aus dem Gedächtnis “geraten” worden und stimmen nicht unbedingt mit den tatsächlichen Zeitpunkten überein.
Morgens, 8.50 Uhr: Bin leider etwas spät dran. Wollte eigentlich um 9.oo Uhr bei M. in der Neustadt sein. Gerade eben steige ich am Bahnhof Mitte in die 6 * ein. Erst mal keine Durchsage oder ähnliches. Interessant, wenn die Bahn tatsächlich am Neustädter vorbeifahren sollte, dann kann dort ja noch nicht allzu viel los sein. Rufe noch schnell M. an, dass ich mich wohl um ein paar Minuten verspäten werde.
» hier weiterlesen …
vom 16.02.2010 in Aktionen
Als Erstes: Ziel war es ja die Demo der Nazis zu verhindern und dies ist gelungen! Vielen Dank an die tausenden Mitblockierer, die in der Kälte waren und es geschafft haben das die Nazis nicht einen Meter aus ihrem Aufmarschgelände entfliehen konnten!

Also wo soll ich anfangen?
vom 12.02.2010 in Aktuelle Themen
Ahoi Piraten und Freibeuter auf den Meeren,
wir können heute mal einen kleinen Sieg verbuchen!
Das EU-Parlament hat das SWIFT-Abkommen abgelehnt. Nachdem es im vergangenen Jahr noch kurz vor dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon von der Europäischen Kommission unter Zustimmung der europäischen Innenminister verabschiedet worden war, hat sich das gestärkte Parlament auf europäischer Ebene heute gegen dieses Abkommen ausgesprochen.
Symbolfoto
vom 11.02.2010 in Aktuelle Themen
Am kommenden Wochenende, vom 12. bis 14. Februar, versammeln sich Piraten aus ganz Deutschland bei der “Marina Kassel”. Dieses Treffen dient der Vernetzung abseits der Bundesparteitage.
Es werden insgesamt etwa hundert Piraten aller Landesverbände daran teilnehmen. Vertreten sind sowohl Piraten der Basis als auch Mitglieder der Vorstände. Um das Transparenzgebot zu wahren, findet eine Liveübertragung des Treffens über das Internet statt.
vom 11.02.2010 in Landesverband
Ahoi Piraten,
wie ihr alle wisst, läuft ein Hauptteil unserer Kommunikation über die sächsische Mailingliste. Zumindest sollte dies rein theoretisch der Fall sein. Doch in den letzten Wochen und Monaten konnten wir beobachten, dass die sachliche und thematische Diskussion etwas in den Hintergrund geriet und der Kampf “Gut gegen Böse” überwog.

Wir haben von vielen Mitgliedern erfahren, dass sie es leid sind tagtäglich viele Mails herauszufiltern, die für sie meist uninteressant sind oder nur noch marginal mit dem eigentlichen Thema zu tun haben. Dabei gehen dann leider auch wichtige Denkanstöße, Ideen und Ankündigungen verloren. Wir werden das Format der Hauptmailingliste nicht abändern, sondern haben jetzt ein Zusatzangebot für die Piraten unter euch geschaffen, die über eine Mailingliste nur informiert werden wollen.
Dies ist die Ankündigungsliste. Dort haben nur die Kreis- und Landesvorstände Schreibrechte um euch so mit wichtigen Informationen zu versorgen.
vom 10.02.2010 in Aktuelle Themen
Pressemitteilung zur Gründung von “Watch-The-Police”
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Vorfeld der Aktivitäten rund um den 13. Februar 2010 in Dresden haben sich kritische JournalistInnen sowie JuristInnen zu einer Arbeitsgruppe “Watch-The-Police” zusammengeschlossen. Grund für diesen Zusammenschluss sind zum einen die Maßnahmen der Dresdner Staatsanwaltschaft und des Landeskriminalamtes Sachsen gegen das Bündnis “Dresden Nazifrei!” in den letzten Wochen und zum anderen die Vorwürfe gegen die Polizei im Februar 2009 in Dresden Regelüberschreitungen begangen zu haben.
Wir vertreten die Auffassung, dass sich auch die Arbeit der Polizei und anderer Ordnungsbehörden an rechtsstaatliche Prinzipien und gesetzliche Vorschriften halten muss.

