Die Piratenpartei Sachsen hat einen klingenden Adventskalender – ein Podcast mit Piratenthemen. Bis zum 24. Dezember wird es jeden Tag eine Episode geben.
Erreichbar ist dieser “Piratenkalender” derzeit unter advent.piraten-sachsen.de – neue Türchen (also Episoden) lassen sich kurz nach dem Tageswechsel aufrufen.
Wie Medienmeldungen am Wochenende zu entnehmen war, steht das sächsische Unternehmen Edeka-Simmel unter Verdacht die eigenen Mitarbeiter massiv bespitzelt zu haben.
So stehen die Vorwürfe im Raum, dass Detektive heimlich Hausbesuche bei krankgemeldeten Mitarbeitern vorgenommen hätten und es Durchsuchungen von privaten PKW bei Schichtende gegeben hätte. Bei Weigerung solle mit “arbeitsrechtlichen Konsequenzen” gedroht worden sein. Desweiteren sollen, laut Bericht des Focus, Leistungen wie Urlaubs- und Weihnachtsgeld in Form von Gutscheinen ausgegeben worden sein und die Arbeitsverträge von Mitarbeitern in Teilen nicht den bayerischen Vorgaben entsprechen.
In der hier einsehbaren Pressemitteilung dementiert Simmel sofort und kündigt umfassende Aufklärung an.
Die Piratenpartei Sachsen verurteilt diesen Umgang mit den Mitarbeitern aufs Schärfste. Sollten sich diese erhobenen Vorwürfe erhärten, stellt diese Geschäftspraxis einen massiven Eingriff in die Grundrechte eines jeden einzelnen Mitarbeiters dar.
Die vermeintliche Abwehr von Gefahren wie Betriebsspionage, Diebstahl oder das Vorgehen gegen “Blaumacher” darf nicht höher bewerten werden als die Bürgerrechte eines jeden Einzelnen. Der Grundsatz, dass der Zweck die Mittel heilige, gilt nämlich nicht.
Die Gewerkschaft Ver.di hat angekündigt, Klage gegen das Unternehmen einzureichen. Die sächsischen Piraten werden diesen Fall natürlich auch weiterverfolgen.
Und schon wieder Babygeschrei in der guten Piratenkajüte. Diesmal aus Richtung Leipzig, wo sich am Wochenende der Kreisverband Leipzig-Stadt gründete und sofort riesigen Hunger hatte. Gleich fünf Piraten wurden nämlich dort in den Vorstand gewählt, darunter Andreas Vogt als Vorsitzender und Max Brauer als Schatzmeister. Komplettiert wird die Führungsriege durch die Beisitzer Patrick Jokiel (in Funktion des Generalsekretärs), Robert Manigk und Volker Jaenisch.
Außerdem Windeln besorgen muß Görlitz, die in preisverdächtigen 45 Minuten nicht nur ihren Kreisverband gründeten, ihre Satzung verabschiedeten und Dr. Daniel Ludwig als Vorstandsvorsitzenden wählten – nein, sie hatten sogar noch Zeit, auch die Stellvertreter Niels Seidel und Rene Schönfelder und den Schatzmeister Arvid Müller in ihr Amt zu heben.
Die stolzen Großeltern in Form des Landesvorstandes und der Mitglieder des Landesverbandes gratulieren ganz herzlich und hoffen, daß sich beide Wonneproppen prächtig entwickeln und noch viele Geschwister bekommen werden.
-Lily-
Der Ansturm auf die Piratenpartei hält auch nach der Bundestagswahl 2009 an. Um angesichts der rasanten Mitgliederzuwächse auch weiterhin erfolgreich arbeiten zu können, geht die Untergliederung in Kreisverbände voran. Nachdem Ende Oktober in Chemnitz der erste sächsische Kreisverband gegründet wurde, wurde nun der Kreisverband Leipzig aus der Taufe gehoben.
Der Parteiverband wurde am Samstag, dem 21. November auf Schloss Knauthain gegründet.
In den wenigen verbleibenden Wochen des Jahres 2009 stehen bei der Piratenpartei Sachsen noch weitere Kreisverbands-Gründungen an:
Dienstag, 24.11.2009: Gründung Kreisverband Görlitz
Samstag, 12.12.2009: Gründung Kreisverband Dresden
Freitag, 18.12.2009: Gründung Kreisverband Zwickau
Generalsekretär André Stüwe hat durch die steigenden Mitgliederzahlen derzeit alle Hände voll zu tun: „Pro Woche treffen bei der Piratenpartei Sachsen im Schnitt fünf neue Mitgliedsanträge ein. Diese Menge an aktiven Piraten lässt sich effektiv nur mit den neuen Untergliederungen leiten. Die Gründung der neuen Kreisverbände zeigt, dass wir nach Europa- und Bundestagswahl nicht nur einen traumhaften Start hingelegt haben, sondern dass wir auch mit der gleichen Energie und Begeisterung weiter machen.“
Nächster wichtiger Termin der Piratenpartei Sachsen ist der Landesparteitag am 5. Dezember 2009 in Chemnitz. Dort soll ein neuer politischer Geschäftsführer und ein neuer Landesvorsitzender gewählt werden. Der bisherige Landesvorsitzende Mirco da Silva musste das Amt mit seinem Wechsel zum Landesverband Nordrhein-Westfalen aufgeben.
Jahrhundertealte Backrezepte lassen sich nur schwer markenrechtlich schützen. Zum Glück! Beim Namen des leckeren Backwerks sieht das schon anders aus. Diese Erfahrung musste nun die Internetseite hausfrauenseite.de machen, die ihren Besuchern das Rezept für Dresdner Stollen zur Verfügung stellte.
Das Rezept war offenbar so lecker, dass es auch einen Rechtsanwalt anlockte: den Anwalt des so genannten „Schutzverbandes Dresdner Stollen“. Was es nicht alles gibt. In einem 3-seitigen Schreiben habe der Anwalt dem Webseitenbetreiber allerlei Konsequenzen angedroht, sollte das dort angebotene Rezept weiterhin den Namen der sächsischen Landeshauptstadt tragen.
Da die Nutzer der Seite offenbar ausgebuffte und humorvolle Menschen sind, läuft nun die Abstimmung darüber, welchen Namen der Stollen künftig tragen solle: „kein Dresdner Stollen“? Oder „the Stollen formerly known as Dresdner“? Vielleicht auch „Paragraphen-Stollen“?
Ganz im Sinne der Piraten wäre auch der Name „Open-Source-Stollen“ recht sinnvoll, denn der Quellcode des Stollens (das Rezept) ist immerhin offen.
Der stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei Sachsen, Udo Rupkalwis, kann über derlei juristische Aktivitäten nur den Kopf schütteln: „Hier geht es immerhin nicht darum, dass ein fertiges Produkt unter einem Markennamen gewinnbringend verkauft wird, sondern um eine Hausfrauenseite, die ihren Nutzern ein Backrezept zur Verfügung stellt. Bislang waren Musik- und Filmindustrie bei den Abmahnungen ganz vorn dabei – mittlerweile müssen sich sogar Hausfrauen und -männer warm anziehen, wenn es um die Weihnachtsbäckerei geht.“
Übrigens: der 1. Advent (29.11.2009) kommt mit großen Schritten näher. Wer zur Weihnachtszeit leckeren Stollen essen will, sollte jetzt mit dem Backen beginnen. Aber vorsichtig, bitte!
Infos unter: http://hausfrauenseite.de/advent/dresdner_stollen.html
Der seit dem 22. Oktober fast landesweite Streik Studierender in Österreich hat nun auch Deutschland und Dresden erreicht. Während in den letzten Tagen vermehrt Universitäten besetzt worden sind (darunter Marburg, Potsdam, Duisburg, Essen, Greifswald und Münster), wurde gestern auch an der Technischen Universität Dresden begonnen zu streiken. Die Studierenden haben den Hörsaal 81 des Potthoffbaus geentert, um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen.
Im Einzelnen sind diese Forderungen:
Die Piratenpartei Sachsen stellt sich hinter die Forderungen der Streikenden, sind doch viele Forderungen elementar im Programm der Piraten verankert. Nur durch eine bessere finanzielle und personelle Ausstattung der Bildungseinrichtungen, der Förderung des freien Zugangs zu Wissen und der damit verbundenen Kostenfreiheit des Studiums können die gebotenen Chancen in der Wissensgesellschaft des neuen Jahrtausends aufgenommen und verwirklicht werden.
Die Piratenpartei Sachsen ruft alle Studierenden und Lehrenden an Universitäten, Hochschulen, Berufsakademien und anderen Bildungseinrichtungen auf, sich ebenfalls für die Umsetzung dieser Forderungen stark zu machen.
Der bisherige Vorstandsvorsitzende des Landesverbandes Sachsen der Piratenpartei, Mirco da Silva, ist zurückgetreten. Er gab diesen Schritt am Samstag, dem 31.10.2009 bekannt.
Der Grund für diesen Schritt ist seinen Angaben zu Folge die Verlagerung seiner Aktivitäten nach Nordrhein-Westfalen. Damit ist eine Mitgliedschaft und seine Funktion im Landesverband Sachsen nicht mehr möglich.
Der übrige Vorstand setzt seine Arbeit bis zum Landesparteitag am 5. Dezember fort. Mirco da Silvas bisherige Aufgaben übernimmt sein Stellvertreter Udo Rupkalwis. Die Mitglieder des Vorstands haben sich darauf geeinigt, alle anfallenden Vorstandsaufgaben bis zur Neubesetzung der freien Posten untereinander zu verteilen. Insbesondere wird Matthias Görner in seiner Funktion als Kulturpirat die Medienkoordination unterstützen.
