Kommentare zu: Offener Brief zur Versammlungsfreiheit in Sachsen an Herrn Holger Zastrow (FDP)

Von: Jolly

Jolly — Sat, 27 Mar 2010 01:40:41 +0000

Ich bitte Euch liebe Sachsen-Piraten von dem Pfarrer Führer Abstand zu nehmen und ihn hier nicht in ein positives Licht zurücken. Er selbst, als evanglikaler Christ, ist gegen Bürgerrechte, Selbstbestimmung und die Freiheit. Er tarnt es nur als Kampf gegen links und rechts, um sein verqueres christliches Weltbild zu verbreiten.

Jolly, der humanistische Mitpirat

(unter dem Name in der Wiki)

Von: pantoffelpunk

pantoffelpunk — Mon, 26 Oct 2009 22:09:24 +0000

Sehr geehrter Herr Despang,
gehen Sie doch kurz in sich und verraten Sie mir dann, wie eine Partei, die die Demokratie als höchstes Gut der Gemeinschaft der Menschen und das Grundgesetz als Basis dieser Demokratie ansieht, wie eine Partei, die sich für Toleranz und Chancengleichheit einsetzt, anders mit politischen Organisationen umgehen soll, die Menschen nach Aussehen, sexueller Orientierung, körperlicher Gesundheit oder Herkunft in “Gut” und “Schlecht” enteilen, die das Grundgesetz als nicht existent ansehen und die Demokratie durch ein totalitäres System ersetzen möchten? Unsere Meinungsfreiheit ist nicht die Ihre, denn Meinungsfreiheit hört selbstverständlich dort auf, wo sie Menschen ausgrenzt, verletzt und deren Würde verletzt.

Von: Thomas

Thomas — Mon, 26 Oct 2009 22:04:30 +0000

Nazis raus!

Von: despang

despang — Mon, 26 Oct 2009 09:11:10 +0000

Sehr geehrter Herr da Silva,

Sie schreiben in einem Brief an Herrn Zastrow:” Freiheit schützt man nicht, in dem man sie abschafft”! Aber in einem Atemzug wollen Sie diese Freiheit abschaffen, oder nur für ihre Zwecke gebrauchen.

Unter Meinungsfreiheit verstehe ich aber, daß man jede Meinung frei äußern kann, auch wenn sie nicht populär ist. Sie wollen aber einzelnen Personen oder Personengruppen absprechen, daß sie ihre Meinung frei äußern dürfen, oder dafür sogar auf die Straße gehen!

Als die angemeldete und genehmigte Demonstration der JN in Leipzig unter dem Motto “Recht auf Zukunft” durchgeführt werden sollte, war doch von vorn herein, seitens der Polizeiführung, schon abgesprochen wurden, daß sich die zumeist jungen Teilnehmer der Demonstration, egal ob sie nun friedlich oder nicht friedlich sind, keinen Meter bewegen dürfen.

Nun kann man sicherlich unterschiedlicher Meinung darüber sein und wenn ihre Partei, was ich bisher leider nicht gewusst habe, eine reine linke Partei ist, dann kann ich Sie ein Stück weit verstehen, daß Sie sich natürlich darüber gefreut haben, aber mit Meinungsfreiheit und Demokratie hat dies absolut nichts zu tun, dies müßen Sie doch selber einräumen.

Genauso verhält es sich doch mit dem Trauermarsch der JLO am 13. Februar in Dresden.

Es ist das demokratische Recht linker und “bürgerlicher” Gruppen, daß sie ihren Unmut dagegen friedlich zum Austruck bringen können, genauso wie es das demokratische Recht der nationalen Opposition ist, an diesem Tag der Toten von Dresden in Ruhe und friedlich zu gedenken.

Nun werden Sie sicher behaupten,(weil Ihnen sonst kein anderes Argument einfällt)
daß es aus dem Trauerzug immer wieder zu Gewalttaten gekommen ist, was ich aber energisch bestreite.

Ich gehe davon aus, daß auch 2010 der Trauermarsch der JLO friedlich durchgeführt werden kann, dies muß eine wahrhafte Demokratie aushalten.

Freiheit schützt man nicht in dem man sie abschafft!!!

Mit freundlichen Grüßen

Rene Despang

Von: fly-soft Blog » Blog Archive » Links der Woche

fly-soft Blog » Blog Archive » Links der Woche — Fri, 23 Oct 2009 15:11:06 +0000

[...] reicht, um das zu bestaetigen. Mirco DaSilva, Vorsitzender der Piratenpartei Sachsen, hat einen offenen Brief an Holger Zastrow, den Landesvorsitzenden der saechsischen FDP geschrieben. Die FDP beginnt in Sachsen gerade damit [...]

Von: Geralt

Geralt — Thu, 22 Oct 2009 16:04:14 +0000

OT, aber dennoch gut:

Im verlinkten Text (freibaerger.org/2009/06/gedenkkultur-in-deutschland/) taucht folgende Passage auf

Die CDU verspricht in ihrem offenen Brief auch in diesem Jahr wieder Flagge zu zeigen durch ein Banner am Zwinger mit dem Spruch “Wer die Opfer missbraucht, wird selbst zum Täter”.

Warum mußte ich dabei nur direkt an Zensursula denken…?

Von: Mirco da Silva

Mirco da Silva — Wed, 21 Oct 2009 13:59:38 +0000

@validom: Danke für den Hinweis! Habe es korrigiert. gruuß! midas

Von: Turtle

Turtle — Wed, 21 Oct 2009 13:40:41 +0000

Abgesehen vom grundsaetzlichen Problem Versammlungsrechte einzuschraenken um Nazis am Marschieren zu hindern, fehlt in Sachsen nach wie vor die Bereitschaft sich vom Extremismubegriff zu trennen. Das gilt leider auch (noch) fuer GehDenken (obwohl da beim Demoaufruf 2009 ein Ansatz zum Umdenken zu sehen war). Zastrow meint nicht nur Nazis wenn der “Extremisten” sagt, sondern auch Linke bzw. alle die nicht die “Mitte” sind. Das ist die andere Haelfte dieses Skandals.

Also, liebe Piraten in Sachsen beschaeftigt euch doch bitte auch mal damit. Immerhin sitzt in Dresden das Hannah Arendt Institut fuer Totalitarismusforschung (HAIT) mit den Herren Jesse und Backes, die beide grosse Fans der Extremismustheorie sind. Leider schlaegt sich diese auch in der saechsischen Landespolitik nieder, siehe die Aussage von Zastrow oder den Koalitionsvertrag.

Infos gibt’s bei der Initiative gegen jeden Extremismusbegriff (INEX):

inex.blogsport.de/

oder auch hier:

freibaerger.org/2009/06/gedenkkultur-in-deutschland/

Turtle, Pirat und Exil-Sachse

Von: validom

validom — Wed, 21 Oct 2009 11:28:00 +0000

Nur der Form halber… in der FDP (genau wie in CDU/CSU + Grüne) redet man über “Partei Freunde” und in SDP/dieLinke sind es “Partei Genossen”. Alternativ bei allen “Kollegen”.

Dies jeweils in unterschiedlich ausgeprägter Form Immer auch männlich+weiblich. (Parteigenossen und Parteigenossinnen, ParteigenossInnen etc. pp)

Von der FDP etwas zu fordern und “ihren Parteigenossen” zu verwenden ist eher kontraproduktiv.

Grüße aus Bayern,
Vali