Piraten vor Ort

Keine Wahlempfehlung für die Bürger Sachsens!

geschrieben von Thomas Herzog am 14.09.2009 in Wahlen

Die Piratenpartei Deutschland tritt zu den Bundestagswahlen in Sachsen
leider nicht an. Als junge Partei, die

* sich für einen transparenteren Staat einsetzt,
* wieder Lust an Politik wecken will und mit den Themen
* bessere Bildung,
* freies Wissen,
* Stärkung der Bürger- und Freiheitsrechte,
* Schutz der Privatsphäre und
* mehr direkte Demokratie

die Politiklandschaft von unten entern will, wollen und können wir keine
Wahlempfehlung für die Sachsen zur kommenden Bundestagswahl
aussprechen.

Uns würde man zwar helfen, wenn man jetzt in Sachsen nicht zur
Bundestagswahl gehen würde, da mangels Alternative in Sachsen keine
andere Partei mit Engagement und Herz oben genannte Themen vertritt und
sächsische Stimmen für andere Parteien den Piraten bundesweit nicht
zugutekommen würden.

Dennoch möchten wir nicht zur Nichtwahl auffordern, sondern
ermutigen alle Bürger Sachsens zur Wahl zu gehen und ihr Recht
auf Wahl wahrzunehmen! Wem ihr Euer Vertrauen schenkt müßt ihr mit
Eurem Herz und Eurem Verstand entscheiden. Unser Vertrauen habt ihr!

Denkt! Selbst!

Eure Piratenpartei Sachsen

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Es wurden bisher 22 Kommentare geschrieben - Kommentar schreiben

ein Wähler schrieb am 14. September 2009:

Wäre denn den Wahlschein ungültig machen auch eine Option?


Morrich schrieb am 14. September 2009:

Wenn ich mit meinem Herzen und meinem Verstand meine Wahlentscheidung beeinflusen soll, dann bleibt für mich nichts anderes Übrig als nicht wählen zu gehen.

Alle anderen Parteien sind für mich nicht mehr wählbar und somit bleibt nur diese eine Möglichkeit.

Das ist eine verdammte Zwickmühle in die wir uns als Piraten Sachsen da reinmanövriert haben.


NoName schrieb am 14. September 2009:

Ich geh hin, male mir eine Piraten-Spalte und kreuz die an.


Peter schrieb am 14. September 2009:

Deute ich das richtig – man kann zur Bundestagswahl als Sachse nicht die Piraten wählen? Arg schade um die ganzen Stimmen, die damit Flöten gehen. Macht nun die Wahl doch ein gutes Stückchen schwerer. Nichts desto trotz gehe ich wählen, um zumindest Parteien, die mit Internet und junger Generation nix am Hut haben, eine Stimme vorzuenthalten – ist ja besser als nix. Nicht wählen kommt da nicht in Frage, auch wenn es in jeder Partei einige Punkte gibt, mit denen ich nicht übereinstimme, aber das ist ja ohnehin eher selten.


Peter schrieb am 14. September 2009:

P.S.: Ungültig machen (wozu die Piratenspalte auch gehört) ist im Endeffekt wie gar nicht wählen gehen. Evtl. taucht man in einer Statistik auf, in der steht, wie viel ungültige Stimmen es gab, aber abseits davon hat es null Einfluss aufs Ergebnis. Aber wär sicher witzig, wenn viele Leute sich eine Piratenspalte dazumalen :D


Geralt schrieb am 15. September 2009:

@Morrich und Peter:
Man kann auch nur die Zweitstimme ungültig machen, die Erststimme aber normal abgeben.


sudio schrieb am 15. September 2009:

Ich denke, am ehesten decken sich noch die Ziele der LINKEN mit denen der PIRATEN. Meine Wahl ist daher klar. Haben mir sowohl ein Blick in das Wahl- und Parteiprogramm, als auch der Wahl-O-Mat so gesagt :)


der Andere schrieb am 15. September 2009:

Kann mir einer erläutern, warum das so ist? Wo klemmt es denn?


Michael Winkler schrieb am 15. September 2009:

Warum kann man es denn nicht einfach so sehen, dass die Piraten Sachsen sich zunächst auf Landesebene etablieren woll(t)en? … natürlich hatte das Nichtantreten z.T. bürokratische Gründe, zudem jedoch auch organisatorische, personelle und finanzielle, kurzum es geht in einem demokratischen Staat, der seine Bürger zur Mitarbeit anregen möchte, nunmal nicht einfach so nach dem Schema “Okay, wir treten an … und fertig” ;) – soweit ist unsere Demokratie noch nicht, wenn’s überhaupt beabsichtigt war/ist … Hinter einer Wahlteilnahme bzw. davor stehen Unterschriftensammlungen, ein Wahlkampf der geführt werden will (inhaltlich, personell, finanziell usw.)

Zudem können die Piraten Sachsen die drei, vier, fünf Jahre “Verschnaufpause” auch wunderbar nutzen, um ihr eigenes Profil zu stärken.
Ist ähnlich wie bei einer Prüfung, würde ich meinen, lieber nochmals ein paar Runden die “Schulbank” drücken und an sich arbeiten, als sich gleich verheizen (zu lassen).

Ansonsten kann ich jedem, der wählen kann, nur sagen: manchmal ist das “kleinere Übel” nicht unbedingt die beste Lösung. Nichtwählen hat nicht immer etwas mit Teilnahmslosigkeit zu tun, sondern auch damit, dass man politisch für sich selbst Verantwortung übernehmen möchte statt sie an Partei A, B oder C zu delegieren.

Wer nicht weiß, wen oder was er wählen soll, könnte auch vor einer anderen Entscheidung stehen: jener, eine eigene Partei zu gründen, z.B. eine Kooperationspartei zu den jetzigen Piraten, meinetwegen “Ökopiraten” oder “Sozialpiraten” (Wortspiele beabsichtigt ;) ), wie auch immer …

Insofern werdet selbst aktiv und lasst euch nicht allzu sehr von anderen beeinflussen …


David Lange schrieb am 16. September 2009:

naja, ganz ehrlich Michael, ich denke, dass dein Post für viele eher als Ausrede dienen wird, als dass die ihren Arsch heben udn selbst aktiv werden.

Allen, die sich unsicher sind, wem sie ihre Stimme vorübergehend anvertrauen, kann ich nur raten, wählt ‘ne Oppositionspartei, also eine, die es in den Bundestag schaffen wird und die dort eine Minderheit darstellt.

Ich sehe die Sache so: Lieber ne Partei gewählt, die sich gegen die Ziele von CDU und SPD stellen (und gegen die, der Grünen) als diese Parteien, die die aktuelle politische Situation herbei geführt haben, noch zu stärken.

(Dabei hat nichtwählen keinen Einfluss, während Opposition wählen eine, wenn auch minimale, Schwächung bedeutet)

Denkt drüber nach und bildet euch ‘ne eigene meinung drüber :) (auch wenn’S schade ist, dass nun meine Wahlvorhaben gekentert sind…, aber dann halt in 4 Jahren!!!)


Togaras schrieb am 16. September 2009:

Ach ich finds echt ärgerlich, dass Sachsen, das einzige Land ist, wo wir keine Piraten zur BuTa-Wahl haben. Gerade weil wir hier 2% geholt haben und das sicherlich noch mal getoppt werden könnte.

Hoffen wir mal, dass es nicht an den 35.000 Stimmen scheitern wird, die dann aus Sachsen fehlen.

Anyway: Weiter machen, dann entern wir sie eben nächstes Mal!


Klara schrieb am 17. September 2009:

Ich habe mal eine Frage: Machen die Piraten aus Sachsen zumindest in den Unistädten trotzdem Infostände? Dort gibt es ja bestimmt einige Pendler, die woanders wählen dürfen. Und für die würde es sich ja wieder lohnen. Oder helft Ihr den umliegenden Bundesländern?

Gruß, Klara


Thomas schrieb am 17. September 2009:

Da wir nicht antreten müssten wir den bezahlen. Da wir uns solche Kosten im Moment nach dem Wahlkampf nicht leisten können. Deshalb machen wir sowas nicht.


Geralt schrieb am 17. September 2009:

Wer noch Alternativen zur Wahl sucht, dem sei folgendes empfohlen:

http://netzpolitik.org/2009/antworten-der-parteien-zur-netzpolitik/
http://www.wahlomat.de/
http://wahltest.buergerrechte-waehlen.de/


Anja schrieb am 21. September 2009:

Ich war grad echt geschockt, als ich meine Briefwahlunterlagen geöffnet habe und auf dem Wahlzettel keine Piraten gefunden habe… Ich dachte zuerst, der Wahlzettel sei noch nicht vollständig ausgeklappt oder ähnliches….
Und mich ärgert es, dass Sachsen das einzige Land ist, wo man euch nicht wählen kann….

und @ Geralt: Leider geht das nicht, dass du NUR die Zweitstimme ungültig machst. Ich war zur Europawahl Wahlhelferin und sobald auf dem Wahlzettel mehr als die erlaubten Kreuze drauf sind bzw. irgendetwas anderes darauf steht, z.B. eine Piratenspalte, wird der Zettel als ungültig gewertet, egal, ob du bei der Erststimme “normal” gewählt hast.


Geralt schrieb am 21. September 2009:

@Anja: Bei der BTW definitiv nicht. Das BWG sagt dazu

§ 39 Ungültige Stimmen, Zurückweisung von Wahlbriefen, Auslegungsregeln
(1) Ungültig sind Stimmen, wenn der Stimmzettel

1.
nicht amtlich hergestellt ist,
2.
keine Kennzeichnung enthält,
3.
für einen anderen Wahlkreis gültig ist,
4.
den Willen des Wählers nicht zweifelsfrei erkennen läßt,
5.
einen Zusatz oder Vorbehalt enthält.

In den Fällen der Nummern 1 und 2 sind beide Stimmen ungültig; im Fall der Nummer 3 ist nur die Erststimme ungültig, wenn der Stimmzettel für einen anderen Wahlkreis in demselben Land gültig ist. Bei der Briefwahl sind außerdem beide Stimmen ungültig, wenn der Stimmzettel nicht in einem amtlichen Stimmzettelumschlag oder in einem Stimmzettelumschlag abgegeben worden ist, der offensichtlich in einer das Wahlgeheimnis gefährdenden Weise von den übrigen abweicht oder einen deutlich fühlbaren Gegenstand enthält, jedoch eine Zurückweisung gemäß Absatz 4 Nr. 7 oder 8 nicht erfolgt ist. Enthält der Stimmzettel nur eine Stimmabgabe, so ist die nicht abgegebene Stimme ungültig.

Implizit heißt das, daß sehr wohl auch nur die Zweitstimme ungültig sein kann. Eiegentlich sollte das analog auch für die Europawahl gelten. Vielleicht solltet ihr ja nochmal neu auszählen ;-)

BTW: Auch die Grünen scheiden als Notnagel um nicht ungültig wählen zu müssen aus. Ein Mitglied deren Bundesvorstands findet 3-Strikes eine tolle Sache.


Geralt schrieb am 21. September 2009:

Hey, das fällt mir ja jetzt erst auf: Bei der EU gabs doch gar keine Erststimme, oder?


Mike schrieb am 26. September 2009:

wer nicht wählt überläst sozusagen xx % seiner stimme der cdu yy % der spd ..und so weiter
also wähle ich die linke, das entzieht der cdu/fdp meine stimme und ich riskiere nichts da sie sowieso in keiner koalition vertretten sind.


Berti schrieb am 27. September 2009:

Hallo,

mit großem Schrecken haben wir gerade gesehen, daß die Piraten in Sachsen nicht auf dem Wahlzettel stehen. Wir waren echt enttäuscht – da klappt es auch nicht mit den 5%.
Grüße
Berti & Jana


Mike schrieb am 27. September 2009:

piraten scheinen bei ca 2 % zu landen

was haltet ihr davon das jeder fdp sprecher in stellungnamen nach der wahl als 1. davon spricht die bürgerrechte wieder herzustellen ??
? im lager der Piraten wildern ? oder vorpositionieren für koalitionsverhandlungen ?


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