Im Zuge unsere Tranzparenzoffensive sind alle Mitglieder des Vorstandes angehalten worden wenigstens alle 2 Wochen über ihre Tätigkeiten einen kurzen Überblick zu geben.
Ich werde hiermit nun diesen Reigen eröffnen. Los geht’s. Nach den Wahlen und der Ernüchterung über dessen Ergebnis begannen wir mit unserer eigentlichen Arbeit. Mir als technischem Beisitzer wurde unter anderem die Aufgabe übertragen den Umzug auf den neuen Server zu koordinieren und zu planen und zu dem ein landesverbandsinternes OTRS aufzubauen. Hierzu hat sich ein Fachmann bereit erklärt, bei der Konzeptionierung und dem Aufbau zu helfen. Mittlerweile arbeitet ein lauffähiges System, in dem nur noch die Eskalationsstufen implementiert werden müssen, die ich bereits begonnen habe auszuarbeiten. Als Vorbild nehmen wir das Wanninger System des LV Bayern. Zu dem konnten 3 ‘kräftige’ Jungs gewonnen werden die beim Server-Umzug helfen werden. Ein weiterer Punkt sind vorstandsinterne Abstimmungen. Vorgabe war, diese sollen möglichst transparent kommuniziert werden. Dazu habe ich im Wiki die Kategorie ‘ Abstimmungen LV Sachsen ‘ erstellt unter der der Vorstand alle seine internen Abstimmungen auf der Seite ‘Abstimmungen Vorstand‘ veröffentlichen wird. Alle Anderen die im LV transparent abstimmen wollen, sind herzlich eingeladen diese Kategorie ebenfalls zu verwenden. Zu dem führe ich Gespräche mit Menschen zum Thema BGE & Liquid Democracy und hoffe diese zur Mitarbeit in der Partei bewegen zu können oder das sie konstruktiv an Veranstaltungen des LV teilnehmen. Daneben versuche ich noch Kandidaten die zur Bundestagswahl als Freie Wähler auf diesen Gebieten angetreten sind, für die nächste Wahl als Kandidaten für die Piraten zu gewinnen. Außerdem erörtere ich gerade den Nutzen eines Abstimmungssystems für die Piratenwebseite und ein großes Wahlsystem für Liquid Democracy. Und zu guter letzt habe auf dem Blog den Punkt ‘Landtagswahl’ nach Chronik verschoben.

Hallo Piraten und Piratenfreunde

Seit heute haben wir eine neue Adresse!

Piratenpartei Sachsen
Postfach 100430
01074 Dresden

Es existiert zwar  eine Postweiterleitung bis morgen (30.09.2009) und ab morgen sollte der Nachsendeauftrag funktionieren. Unsere Dokumente werden so schnell wie möglich aktualisiert. Falls bei Euch Post zurück gekommen ist, bitte sendet sie an unsere neue Postfachadresse. Für jegliche Unannehmlichkeiten im Bezug auf unser Postfach entschuldige ich mich in aller Form.

Falls Ihr über Fax mit uns kommunizieren wollt, haben wir seit kurzen eine Faxnummer !

0351-4266628

Nun sollte wieder jede Kommunikation möglich sein.

Generalsekretär; Andre Stüwe

Jaja, wir geben es zu – wir sind Schuld! Wenn wir fleißiger gewesen wären, dann hätten die Bundes-Piraten jetzt 5% und wir säßen im Bundestag…

Glaubt ihr uns nicht? Gut, denn da habt ihr Recht! Warum ihr uns Sonntag nicht auf den sächsischen Stimmzetteln fandet, sei hier kurz und bündig erklärt:

Der sächsische Landesverband bekam erst Anfang diesen Jahres wieder Leben eingehaucht und bestand selbst nach dieser erfolgreichen Wiederbelebung aus genau sieben Piraten.

Nun muß man wissen, daß Parteien, die noch nicht im Land- oder Bundestag vertreten sind, für jede Wahl einzeln Unterstützerunterschriften sammeln müssen. Das sind pro Wahl so ca. 2.000 Stück.

Diese sieben Piraten sahen sich aber außerstande, 4.000 Unterschriften innerhalb der gesetzlichen Frist zu sammeln.

Nur werdet ihr einwenden, daß durch die erfolgreiche Europawahl ja ein Mitgliederansturm kam, mit dem niemand gerechnet hatte und womit wir die Unterschriftensammlung locker hätten bewältigen können. Das ist richtig, jedoch hätten wir dann zuerst einen Landesparteitag einberufen müssen, um eine Kandidatenliste aufzustellen. Für diesen Landesparteitag wiederum gibt es Einladungsfristen und diese Einladungsfristen warten zu lang, um noch rechtzeitig die Anmeldung zur Bundestagswahl zu schaffen, die Kandidatenliste einzureichen und danach (das kann man nämlich erst danach machen) die nächsten 2.000 Unterschriften zu sammeln.

Ihr seht, die Geschichte der Piraten Sachsen ist eine Geschichte voller Mißverständnisse…

Trotzdem: auch mit dem Stimmen aus Sachsen hätten wir den Sprung über die 5%-Hürde nicht geschafft. Insofern ist jetzt keine Zeit zum Haareraufen, sondern zum zuversichtlich aufs nächste Jahr und die NRW-Wahl blicken.

Es ist toll zu wissen, daß ihr uns auf den Stimmzetteln vermißt habt.

Wir hoffen, daß ihr trotzdem eine gute Wahlentscheidung treffen konntet und sehen uns bestimmt demnächst wieder – auf den Stimmzetteln zu Ortschaftsräten, Stadtparlamenten etc.

Wir machen klar zum Ändern – kommt ihr mit?

Wie am Montag bekannt wurde, hat die FDP im Rahmen der Koalitionsgespräche mit der CDU in Sachsen  einer verstärkten Überwachung der Internet-Telefonie zugestimmt. Laut einem Bericht von heise.de verspricht die schwarzgelbe  sächsische Regierung, bestehende Eingriffsmöglichkeiten bei der Telefonüberwachung auch auf Internet-Telefonie” auszudehnen. Die dazu eingesetzte Technik ist nach Angaben von heise.de vergleichbar mit der für heimliche Online-Durchsuchungen,  auch wenn bei der sogenannten Quellen-Telekommunikationsüberwachung („Quellen-TKÜ“) offiziell nur auf die  laufende Kommunikation – nicht auf Festplatteninhalte – zugegriffen werden darf.

Die Piratenpartei verurteilt diese Forderung scharf. „In ihrem Parteiprogramm behauptet die FDP, sich dafür einzusetzen,  dass der Staat von den ihm zur Verfügung stehenden Eingriffs- und Überwachungsbefugnissen ‘nur in engen Grenzen Gebrauch machen’ darf“, erklärt Mirco da Silva, Vorsitzender der Piratenpartei in Sachsen. “Die Diskrepanz zwischen den  schriftlichen Wahlversprechen der FDP und ihrem tatsächlichem Handeln, kaum dass die Stimmen der Wähler alle ausgezählt sind, ist zwar mittlerweile ein Markenzeichen dieser Umfaller-Partei. In dieser maßlosen Arroganz und Unverfrorenheit gegenüber  dem Wähler spottet es aber jeder Beschreibung.”

Weiterlesen »

Während die JuLis uns noch weismachen wollen in ihrem Video Die reine Wahrheit! zu verkünden, haben Piraten längst herausgefunden:

wie angekündigt hat ein sächsischer Pirat heute einen Petitionstext zur Kennzeichnung von Polizeibeamten im Dienst erstellt und online eingereicht

“Individuell eingereichte Petitionen zum selben Thema in größerer Anzahl, deren Texte ganz oder im Wesentlichen übereinstimmen”  werden automatisch zu Massenpetitionen.

Es würde uns freuen, wenn ihr die Petition unterstützen würdet, in dem ihr beispielsweise diesen Text ebenfalls als Petition beim Landtag einreicht.

Den Petitionstext, angepasst an die Erfordernisse der Online-Petition, findet ihr hier:

Weiterlesen »

Der Kurzfilm DuBistTerrorist.de wurde auf YouTube bereits über 600.000 mal angeschaut.

Mit seinem neuen Video RetteDeineFreiheit.de hat Alexander Lehmann der CDU ein Denkmal gesetzt, das hoffentlich viele konservative Schwarzwähler nachhaltig zum Selber-Denken anregt

Die Piratenpartei Deutschland tritt zu den Bundestagswahlen in Sachsen
leider nicht an. Als junge Partei, die

* sich für einen transparenteren Staat einsetzt,
* wieder Lust an Politik wecken will und mit den Themen
* bessere Bildung,
* freies Wissen,
* Stärkung der Bürger- und Freiheitsrechte,
* Schutz der Privatsphäre und
* mehr direkte Demokratie

die Politiklandschaft von unten entern will, wollen und können wir keine
Wahlempfehlung für die Sachsen zur kommenden Bundestagswahl
aussprechen.

Uns würde man zwar helfen, wenn man jetzt in Sachsen nicht zur
Bundestagswahl gehen würde, da mangels Alternative in Sachsen keine
andere Partei mit Engagement und Herz oben genannte Themen vertritt und
sächsische Stimmen für andere Parteien den Piraten bundesweit nicht
zugutekommen würden.

Dennoch möchten wir nicht zur Nichtwahl auffordern, sondern
ermutigen alle Bürger Sachsens zur Wahl zu gehen und ihr Recht
auf Wahl wahrzunehmen! Wem ihr Euer Vertrauen schenkt müßt ihr mit
Eurem Herz und Eurem Verstand entscheiden. Unser Vertrauen habt ihr!

Denkt! Selbst!

Eure Piratenpartei Sachsen

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bin Schülerin des Gymnasium Hübschekleinestadt* und ich möchte einen Vortrag über Ihre Partei in unserem Gemeinschaftskundeunterricht ausarbeiten, doch ich finde auf der Seite für Ihre Partei nicht alles was ich brauche.

Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie mir deshalb ein paar Fragen beantworten würden.

1. Was sagen Sie und Ihre Kollegen zu den Renten?

2. Wie stehen Sie zur Umwelt?

und

3. Welche Mienung haben Sie zu den Steuern?

Das waren an sich alle Fragen und ich freue mich über Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

Sophia Müller*